Investitionen: Müntefering will Arbeitsmarkt anheizen - DER SPIEGEL
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Investitionen Müntefering will Arbeitsmarkt anheizen

Mit den Jubelmeldungen vom Arbeitsmarkt ist es vorerst wohl vorbei: Im August sank die Zahl der Erwerbslosen nur noch leicht. Doch die Grundtendenz sei positiv, beteuert Arbeitsminister Müntefering - und kündigte an, den Abbau der Arbeitslosigkeit mit öffentlichen Investitionen zu beschleunigen.
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Berlin -"Jetzt muss Druck in den Kessel", erklärte Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD). Die derzeitige Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt gebe "Grund zur Zuversicht", müsse aber beschleunigt werden. Der Bund werde in den nächsten Monaten sein Konjunkturprogramm "durch Vorziehen der vorhandenen Mittel konzentrieren und intensivieren".

"Öffentliche Investitionen haben ihre Grenzen, aber sie sind von Gewicht und zu tun gibt es viel." Mit Ländern und Kommunen suche man ebenfalls das Gespräch, um zusätzliche öffentliche Investitionen zu erreichen. Darüber hinaus werde die Bundesregierung im Herbst eine "grundlegende, vernünftige Neuorganisation des Niedriglohnsektors" vorbereiten.

Zuvor hatte die Bundesagentur für Arbeit (BA) die neuen Zahlen vom Arbeitsmarkt veröffentlicht. Nach der überraschend positiven Entwicklung im Juli sank die Arbeitslosigkeit im August nur noch verhältnismäßig leicht. Die Arbeitslosenquote blieb bei 10,5 Prozent. Insgesamt waren 4,372 Millionen Menschen als erwerbslos gemeldet und damit rund 14.000 weniger als im Juli. In den letzten Jahren sank die Zahl von Juli bis August durchschnittlich um mehr als das Doppelte. Saisonbereinigt stieg die Zahl der Menschen ohne Job diesen Monat im Vergleich zum Juli sogar um 5000.

Das Ergebnis liegt zwar noch unter den Prognosen vieler Experten, kommt aber trotzdem nicht allzu überraschend. Die Bundesagentur für Arbeit hatte angesichts der überraschend guten Juli-Zahlen schon vor zu hohen Erwartungen an den August gewarnt. Auch heute wies Weise auf den späteren Ferienbeginn in vielen Bundesländern hin, durch den sich die saisonal bedingte negative Entwicklung, die sich traditionell im Juli bemerkbar macht, auf den August verlagert hätte.

Von einer erneuten negativen Trendwende könne deshalb keine Rede sein. Insgesamt setze sich die positive Entwicklung dieses Jahres fort, erklärte Weise. Im Durchschnitt sei die Arbeitslosigkeit in den vergangenen drei Sommermonaten um monatlich 46.000 "kräftig gesunken". "Die Arbeitslosigkeit geht zurück, Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigen." Verglichen mit dem Vorjahresmonat seien diesen August 426.000 weniger Menschen arbeitslos. Auch das Stellenangebot lag im August weiter deutlich über dem Vorjahreswert: Nicht saisonbereinigt gab es 619.000 offene Jobs, von denen 89 Prozent sofort zu besetzen waren. Im Vergleich zum Vorjahr nahm die Zahl der gemeldeten Stellen damit um 154.000 zu.

Die Finanzsituation der BA verbesserte sich ebenfalls weiter. Der Überschuss aus Einnahmen und Ausgaben betrage mittlerweile 5,38 Milliarden Euro, sagte Weise. Er wies zugleich Vorwürfe zurück, die Bundesagentur spare zu Lasten von Arbeitslosen: "Alle nötigen Arbeitsmarktmaßnahmen wurden durchgeführt - aber wirtschaftlich." Der BA-Chef betonte, dass er keine Organisation führen wolle, "die dauerhaft rote Zahlen schreibt". Vor kurzem hatte die Behörde angekündigt, dass sie dieses Jahr wahrscheinlich über einen Überschuss von bis zu 9,6 Milliarden Euro verfügen werden. Danach war eine hitzige Diskussion losgebrochen, was mit dem Geld passieren solle - eine Option wäre, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung stärker zu senken als geplant.

Lage auf dem Lehrstellenmarkt verheerend

Trotzdem gibt es genügend Gründe für Müntefering, seine Anstrengungen zu verstärken. Zum einen bleibt die Situation auf dem Ausbildungsmarkt angespannt. Von Oktober 2005 bis August 2006 seien den Agenturen für Arbeit 418.400 Ausbildungsstellen gemeldet worden. Das seien zwei Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der gemeldeten Bewerber liege hingegen auf Vorjahresniveau. Die Lehrstellenlücke werde Ende September größer als im vergangenen Jahr sein, prognostizierte Weise deshalb: "Natürlich können die Partner im Ausbildungspakt das noch verhindern."

Zum anderen wird sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt nächstes Jahr eventuell verschärfen. Das prophezeit etwa die HVB Group. Eine niedrigere ausländische Nachfrage sowie verhaltene Aussichten für den privaten Konsum würden im ersten Halbjahr 2007 die Investitionsdynamik und damit auch die Beschäftigungsdynamik belasten, schreibt HVB-Volkswirt Alexander Koch in einer Studie.

ase/AP/dpa-AFX/ddp

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