IWF und Weltbank Singapurs Knieschuss ohne Verletzte
Singapur - Das war dann doch ganz und gar unasiatisch. Aber kein Wunder, der Mann kam aus Montevideo, Uruguays Hauptstadt, und er präsentierte seine Sache gestern in Singapur so heißblütig, dass ihm die Stimme zu versagen schien. "Herr Wolfowitz, sagen Sie die ganze Tagung ab", krächzte Roberto Bissio, Sprecher der Nichtregierungsorganisation (NGO) Social Watch, einer Gruppe, die sich für Slumbewohner und Arme in Südamerika einsetzt. "Unsere Leute werden am Flughafen festgehalten, wir können unsere Meinung nicht frei äußern und wer weiß, was sonst noch passieren wird in dieser Stadt."
Eigentlich war das Treffen in Saal 303 des Singapurer Suntec Kongresszentrums nur ein ganz kleiner Nebenschauplatz. Alle drei Jahre findet die gemeinsame Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank nicht am Stammsitz in Washington statt. Und dann sind eben auch die sogenannten Organisationen der Zivilgesellschaft geladen, mit den beiden führenden Finanzorganisationen der Welt auszuschwärmen und ein bisschen die Messer zu wetzen.
Das nennt sich dann "Stadthallen-Gespräch". Am Kopfende einer U-förmigen Tafelrunde thront Paul Wolfowitz, bis vor kurzem noch einer der Ideengeber von George W. Bush neoliberalen Falken, jetzt als Präsident der Weltbank von Amts wegen einer der Hauptförderer der Rechtlosen und Armen der Welt. Er trägt einen graublauen Maßanzug und eine schreiend rote Krawatte. Neben ihm hat IWF-Generaldirektor Rodrigo de Rato Platz genommen. Im Halbkreis darum herum die Vertreter von Protestgruppen im Bürgerinitiativdrillich aus T-Shirt und Lederjacken.
Stimme der Armen steht plötzlich im Zentrum
Dass die Zusammenkunft am Freitag stattfand, vier Tage bevor IWF und Weltbank am Dienstag zu ihrer Jahrestagung zusammenkommen und am Vorabend des Treffens der G-7-Finanzminister, zeigt den untergeordneten Stellenwert. Aber mit dem pathetischen Auftreten des Südamerikaners Bissio schien plötzlich die Stimme der Armen und Entrechteten der Welt im Zentrum der Finanztagung zu stehen.
Bissio ist wie alle angereisten Umweltaktivisten und Menschenrechtskämpfer ziemlich sauer. Sie haben schon wenig zu sagen hier - und jetzt hat sie Singapur vollkommen sprachlos gemacht. Ansammlungen von mehr als fünf Personen gelten als unerlaubte Demonstrationen in der autoritär geführten Bankenstadt.
Auf einem ungefähr 80 Quadratmeter großen Plätzchen innerhalb des Kongresszentrums wolle man da zwar eine Ausnahme machen, ließ die Stadtregierung wissen, aber 27 von insgesamt 500 angemeldeten Vertretern von NGOs verweigerte Singapur die Einreise. Begründung: Bei vorherigen IWF-Treffen wie in Genua, Hongkong oder Washington hätten diese Leute angeblich gewalttätige Demonstrationen angeführt.
Als die Kameras aufblitzen und auf Bissio fokussieren, nestelt Wolfowitz kurz an seiner Krawatte herum und greift dann energisch zum Mikrophon. "Unakzeptabel" sei das, was hier passiere: "Und ich möchte sagen, dass Singapur eine ganze Menge Schaden zugefügt wurde, und zwar von sich selbst." Das war sehr deutlich, gar nicht diplomatisch, aber es verfehlte seine Wirkung nicht.
Sensationsnachricht in den braven Zeitungen
Noch am Abend verschickt die Regierung einen Fünfzeiler - und heute Morgen machen die normalerweise recht braven Tageszeitungen der Vier-Millionen-Einwohner-Stadt mit der Meldung auf, dass 22 der 27 erstmals ausgesperrten Aktivisten doch einreisen dürfen.
Singapur hat sich damit in letzter Minuten vor einem ziemlich schmerzhaften Schuss ins eigene Knie bewahrt. Denn seit Jahren bemüht sich Asiens Saubermann-Kapitale, ihr Image aufzupäppeln. Gemäß dem Regierungsslogan "Arbeit, Spaß und Spiel" versucht sich das Land als Zentrum von Kunst und Lifestyle in Südostasien zu präsentieren. Wegen der übertriebenen Sicherheitsobsession seiner Beamten wäre das um ein Haar verspielt worden.
Die zweifelhafte Rolle des IWF in der Asienkrise - und was Europa blüht
Dass Wolfowitz das hingekriegt hat, spricht für sein politisches Geschick. Doch der Kompromiss mit der Regierung von Singapur hat für ihn und vor allem für seinen Kollegen Rodrigo de Rata vom IWF nur eine kleine Verschnaufpause gesichert. Denn der große Streit um die NGO-Aktivisten ist eine Kleinigkeit zu dem, was der Kongress mit gut 23.000 Teilnehmern aus der Finanzwelt in den nächsten Tagen abzuarbeiten hat.
Wenn erst die Banker im Nadelstreifen und nicht mehr die Aktivisten im T-Shirt den Ton angeben, dann wird hinter verschlossenen Türen mit noch viel härteren Bandagen gekämpft. "Das Kernproblem ist: IWF wie Weltbank stehen vor einem Berg von Glaubwürdigkeitsverlust", sagt Max Lawson von der britischen NGO Oxfam.
Zweifelhafte Rolle des IWF in der Asienkrise
Es ist das erste Treffen der beiden Organisationen in Asien, seit die verheerende Finanzkrise vom Juli 1997 den Kontinent an den Rand des wirtschaftlichen Abgrunds und in jahrelanges politisches Chaos trieb. Gerade in Indonesien ist die zweifelhafte Rolle, die der IWF dabei spielte, noch lange nicht vergessen.
Denn heute ist klar, dass die vermeintlichen guten Ratschläge, die der Währungsfonds damals der Regierung in Jakarta gab, nicht nur der Entschuldung des maroden Archipels dienten. Offensichtlich waren sie allzu sehr am damaligen Interesse der Clinton-Administration orientiert, den indonesischen Diktator Suharto zu stürzen. Das hat zwar Demokratie gebracht, das 220-Millionen-Einwohner-Land aber gleichzeitig wirtschaftlich so zurückgeworfen, dass es sich bis heute davon noch nicht erholt hat.
Leidtragende dieser Entwicklung ist nicht die raffgierige Oligarchie des Landes und der noch immer mächtige Suharto-Clan. Diese haben sich nämlich meist mit IWF-Mitteln entschuldet. Nein, es sind die Armen und der Mittelstand, die seit der Krise vor zehn Jahren auf keinen grünen Zweig mehr kommen.
Leuchtendes Beispiel Malaysia
Nicht umsonst gilt gerade Singapurs nördlicher Nachbar Malaysia als leuchtendes Beispiel, wie es auch ohne IWF geht. Obwohl sich das Land 1997 in einer ähnlich desolaten Finanzlage wie andere asiatische Staaten befand, weigerte sich die Regierung, die bittere Pille des IWF zu schlucken. Regierungschef Mahathir bin Mohammed fror entgegen den Ratschlägen aus Washington die heimischen Währung Ringgit ein und kam so ohne soziale Verwerfungen durch die Krise.
"Viele Länder brauchen den IWF gar nicht mehr", meint der Aktivist Lawson. Und das ist eine Meinung, die ihn vielleicht gar nicht so sehr von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) unterscheidet.
Am Freitagmittag traf Berlins Chefkämmerer in Singapur ein. Und abends, bei einer Dschunkenfahrt auf Einladung einer deutschen Bank, gab er eine recht kritische Einschätzung ab. Das Treffen der Welthochfinanz sehe er vor allem als Möglichkeit, mit Ländervertretern zu sprechen, die er sonst nicht so häufig sehe, wie etwa die Saudis oder Mexikaner. Im Klartext heißt das: Der IWF sei zwar relativ überflüssig, man wolle das Gremium aber deshalb bestehen lassen, weil es in der nächsten Krise vielleicht doch helfen könne.
Steinbrück ist sauer auf IWF-Präsident Rodrigo de Rato. Der Spanier hatte erst vergangene Woche die geplante Mehrwehrsteuererhöhung in Deutschland mit ungewöhnlich scharfen Worten kritisiert. Das könne man nicht hinnehmen, meinte Steinbrück.
Milliardenschwere Devisenreserven in Asien
Aber seine Kritik trifft gerade in Asien den Kern der IWF-Problematik. Die aufstrebenden Giganten der Weltwirtschaft, China und Indien, aber auch die längst entwickelten Industriestaaten wie Südkorea, Singapur, Taiwan und auch Japan haben aus der asiatischen Finanzkrise ihre ganz eigenen Lehren gezogen.
Sie sitzen heute auf gewaltigen Devisenreserven, die es fast unmöglich machen, wie 1997 gegen ihre Landeswährung zu spekulieren. Im Falle von China sind es etwa 925 Milliarden US-Dollar fünfmal soviel wie die Eurozone angesammelt hat. Wer braucht da noch das alte Gespann aus IWF und Weltbank, wo - alte ökonomische Weltordnung - immer noch ein US-Amerikaner und Westeuropäer den Ton angeben?
"Wann sind wir dran?", fragt deshalb die Singapurer Tageszeitung "Today" mit den Köpfen von Wolfowitz und de Rato als Karikatur auf der Titelseite. "Westler standen immer dem IWF und der Weltbank vor, aber wie lange noch angesichts des Aufstiegs von Asien?"
Einfluss der Europäer soll schrumpfen
Die heftigsten Proteste in Singapur wird es deshalb auch nicht auf dem 80-Quadratmeter-Areal geben, das die Gastregierung den angereisten Aktivisten als Spielwiese überlassen hat. Lautes Geschrei wird wohl eher von den Finanzministern kommen, die sich in den kommenden Tagen im blumengeschmückten Suntec-Kongresszentrum zur Plenarsitzung versammeln.
IWF-Chef Rodrigo de Rato hat angekündigt, das Stimmrecht aufstrebender Industriestaaten auf Kosten der Europäer vergrößern zu wollen. Steinbrück ließ heute Morgen vor Journalisten wissen, dass Europa seinen Abstieg auf Raten in den beiden wichtigsten finanzpolitischen Gremien der Weltwirtschaft wohl nicht kampflos hinnehmen werde.
Da helfen die übertriebenen Sicherheitsvorkehrungen der Gastgeber nicht viel. Das Singapurer Treffen würde dann wohl eher als gescheitertes Projekt in die Reihe internationaler Konferenzen eingehen. Nicht wegen des Demonstrationsverbots für die angereisten Aktivisten, sondern wegen der Weigerung Europas, sich mit seinem beginnenden Bedeutungsverlust abzufinden.