Justiz: Steuerfahnder bei Bundesbanker - DER SPIEGEL
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Justiz Steuerfahnder bei Bundesbanker

Auch nach dem Abschied ihres Adlon-geschädigten Präsidenten Ernst Welteke kommt die Bundesbank nicht zur Ruhe. Vergangene Woche filzten Steuerfahnder das Haus eines Bundesbankmitarbeiters im Saarland.
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Mainz - Dietmar M., Umweltbeauftragter der Bank in der Außenstelle Mainz, soll eine Stiftung in Liechtenstein betrieben haben, mit dem klingenden Namen Convallaria.

In der Botanik steht "Convallaria majalis" für Maiglöckchen. Der Beschuldigte will sich zu den Vorwürfen nicht äußern, die Sache sei verjährt, erklärte er dem SPIEGEL. Aufgefallen war der Banker durch eine zwölf Jahre alte Aktennotiz eines Liechtensteiner Treuhänders, die auf der so genannten "Batliner-CD" der Staatsanwaltschaft Bochum (SPIEGEL 32/2000) zugespielt worden war.

M. hatte damals Angst, dass Unterlagen über die Stiftung im Rahmen eines Rechtshilfeverfahrens an die deutschen Behörden weitergeleitet würden. Er befürchtete "Steuerprobleme". Ein an der Stiftung beteiligter bayerischer Banker hatte damals wegen Unterschlagung länger in Untersuchungshaft gesessen. Für die Bundesbank kommt der neue Skandal zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Der Bundesrechnungshof prüft gerade turnusgemäß die Bank und sieht sich auch den üppigen Personalbestand gerade in den Außenstellen sehr kritisch an.

Die Bundesbank sieht im Moment keine Veranlassung, gegen den Mitarbeiter vorzugehen, dem immerhin "Beihilfe oder eigene Steuerhinterziehung" vorgeworfen wird. Man warte den Ausgang des Verfahrens bei der Staatsanwaltschaft Bochum ab, heißt es in einer Erklärung.