Kampf um den Namen Jeder darf sich "Post" nennen
Hamburg/Bonn - Wie heute bekannt wurde, löschte das Deutsche Patent- und Markenamt auf Antrag der Konkurrenz den geschützten Namen "Post" bereits am 14. Dezember. Die Markenwächter stellten fest, dass "Post" eine allgemeine Bezeichnung für das Befördern von Briefen und Paketen ist und als Begriff nicht geschützt werden kann. Die Behörde machte damit ihren Beschluss vom November 2003 rückgängig.
Die Deutsche Post will den Entscheid nicht hinnehmen. "Wir werden in jedem Fall Rechtsmittel einlegen", sagte ein Sprecher in Bonn. Sollte das Bundespatentgericht die Entscheidung des Markenamtes bestätigen, werde der Konzern seine Marke bis vor den Bundesgerichtshof (BGH) verteidigen. "Wir wollen verhindern, dass andere mit unserem Image Honig saugen", begründete der Sprecher das Vorgehen. Der Markenname ist so lange geschützt, bis ein rechtskräftiges Urteil vorliegt.
Das Patentamt habe vor gut zwei Jahren nach langer Prüfung die Marke "Post" als schutzfähig anerkannt, sagte der Sprecher weiter. Der Konzern habe sich dabei auf zwei Gutachten gestützt, wonach 78 beziehungsweise 85 Prozent der Deutschen mit "Post" den Bonner Konzern verbinden. Üblicherweise schützt das Patentamt Begriffe, wenn die Hälfte der Befragten diese mit einer bestimmten Firma assoziieren. Es sei sehr merkwürdig, dass die Behörde nun ihre Meinung komplett revidiere, ohne dass sich die Umstände geändert hätten, sagte der Sprecher.
Seitdem der einstige Staatsbetrieb die Marke für sich hat schützen lassen, hatte die Deutsche Post zahlreiche Wettbewerber, die "Post" im Namen trugen, verklagt - mit wechselndem Erfolg. Der Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste, der den Antrag auf Löschung gestellt hatte, warf dem Konzern vor, die Wettbewerber lediglich behindern zu wollen.