Kartellverfahren EU droht Microsoft Zwangsgeld an
Brüssel - Lasse Microsoft die Frist verstreichen, werde die Kommission eine Geldstrafe verhängen, sagte Koes' Sprecher heute in Brüssel. In dem seit Monaten dauernden Tauziehen geht es um die Offenlegung von Schnittstelleninformationen und das Angebot eines Windows-Systems ohne das Multimedia-Abspielprogramm Mediaplayer. Brüssel will mit diesen Sanktionen mehr Wettbewerb in der Branche erzwingen.
"Die Kommission verlangt von Microsoft, dass alle Aspekte unserer Entscheidung (vom März 2004) erfüllt werden", sagte der Sprecher. Damals hatte Brüssel die Sanktionen und ein Bußgeld von knapp 500 Millionen Euro verhängt. Microsoft hatte sich Anfang April unter anderem bereit erklärt, die Konditionen für die Software-Lizenzierung zu lockern und Lizenzkosten zu senken. Welche Punkte nun noch offen sind, sagte der Sprecher mit Hinweis auf laufende Gespräche nicht.
Falls Microsoft nicht fristgerecht reagiert, kann die Kommission im Juni förmlich eine Nicht-Erfüllung ihres Sanktionsbeschlusses feststellen. Microsoft hat dann noch einmal die Möglichkeit der Stellungnahme. Erst danach kann Brüssel ein Zwangsgeld gegen Microsoft in Höhe von fünf Prozent des Tages-Weltumsatzes anordnen. Dieses wäre in der EU-Wettbewerbspolitik ein bisher beispielloser Schritt.
