Kommentar Monti bittet zum Tanz
Für die internationale Musikindustrie waren Napster & Co. unangenehme Wegelagerer, die man mit ein paar Millionen zur Brust nehmen konnte. Jetzt ermittelt Mario Monti, der EU-Wettbewerbskommissar, wegen verbotener Preisabsprachen gegen die großen Labels. Ihn kann man nicht bestechen, nicht kaufen, man kann ihm auch keinen Aktientausch anbieten.
Es sieht böse aus für EMI, Warner Music, BMG, Sony und Universal. Die EU-Kommission bestätigt, sie habe Briefe an die großen Firmen, an Verbraucherverbände und den Handel geschickt. In ihnen bitte sie um Erläuterungen, wie die Preisgestaltung für CDs in Europa zu Stande kommt und ob es wirklich bis zu 30 Prozent Unterschiede bei den Verkaufserlösen zwischen den USA und Europa und innerhalb Europas von London bis Rom geben muss.
So fangen alle Kartellverfahren in Europa an. Es laufen Beschwerden ein, dann werden Ermittler ausgeschickt und man sammelt Fakten.
"Wir haben noch keine Beweise", heißt es in Brüssel. Doch das ist sehr unwahrscheinlich. Seit Monaten laufen bereits die Verbraucherverbände Sturm, weil sie bei ihren routinemäßigen Preisvergleichen in Europa bei CDs fündig geworden sind. Bei gleicher Hördauer kosten Musikkassetten mit demselben Inhalt wie CDs oft ein Drittel weniger als diese.
Die amerikanische Handelskommission FTC hatte im vergangenen Jahr vorgemacht, wie man gegen die Musikindustrie ermittelt. Die großen Fünf wollten in den USA Mindestpreise für ihre CDs diktieren. Dann überlegten sie es sich. Sie schlossen im Mai einen Deal mit der US-Behörde, der gegenwärtig in der EU-Kommission geprüft wird. Man erhalte die vollständigen amerikanischen Untersuchungsergebnisse, teilen Montis Mitarbeiter mit, auch eine Übersicht über das finanzielle Umfeld, aber man sei zur Vertraulichkeit verpflichtet.
Die Brüsseler Behörde hat eine doppelte Aufgabe. Sie soll die Verbraucher schützen, und sie darf nicht zu viel Geld der Steuerzahler riskieren. Bereits bei der EU-Klage gegen Tabakmultis, die ihre eigenen Schmuggelorganisationen gründen, geht es um etwa zehn Milliarden Mark. Etwa ebenso viel müssten EMI und die anderen zahlen, wenn sie für schuldig befunden würden, überhöhte Preise für ihre Produkte verlangt zu haben, Strafgelder einbezogen.
Allerdings könnten die Beschuldigten auf den Gedanken kommen, gegen die EU zurückzuschlagen, wenn deren Verdachtsmomente nicht gerichtsverwertbar sind. Deshalb hat die Kommission ihre Mitarbeiter angewiesen, zurückhaltend zu bleiben.
Aber Mario Monti fürchtet sie nicht. Der EU-Wettbewerbskommissar hat verhindert, dass EMI und Time Warner enger zusammenarbeiten und verdienen konnten. Er hat in New York eine EU-Klage gegen die Tabakindustrie wegen der Gründung von Schmuggelorganisationen für Zigaretten eingereicht. Er ist ein Mann, der gründlich und deshalb manchmal langsam arbeitet. Bundeskanzler Schröder hat dies in Zusammenhang mit der Genehmigung von Beihilfen für den angeschlagenen Holzmann-Konzern bemängelt. Aber er ist ein Beißer, der nichts mehr loslässt, was er einmal gepackt hat. "Es gibt noch keine Klage", sagt Montis Sprecherin.
Dem italienischen EU-Kommissar ist übrigens Britney Spears' Album "Oops, I Did It Again", an dem gerade die CD-Preisunterschiede in der EU festgemacht werden, ziemlich gleichgültig. Er liebt Verdi-Opern.