Konjunktur Regierung verliert Glauben an eigene Prognose
Berlin - Wolfgang Clement hat am Rande der SPD-Fraktionssitzung eingeräumt, dass die meisten Experten für 2003 ein Wachstum zwischen 0,6 und 1,1 Prozent vorhersagen. Die Bundesregierung hingegen habe in ihrer Herbstprognose für dieses Jahr ein Wachstum von 1,5 Prozent prophezeit. "Aber es wird niemand erwarten, dass unsere Daten völlig außerhalb der Sachverständigenwerte liegen", so der Wirtschaftsminister. Dies wurde als klarer Hinweis darauf verstanden, dass die Regierung ihre Konjunkturprognose nach unten korrigieren will.
Das ifo Institut für Wirtschaftsforschung hat die Korrektur bereits begrüßt. "Die alte Prognose war nicht länger haltbar", sagte ifo-Konjunkturexperte Jan-Egbert Sturm. Ein Wachstum von etwa 1,0 Prozent sei wesentlich wahrscheinlicher als das bisher erwartete von 1,5 Prozent. Das ifo Institut rechne unverändert mit einem Wachstum von 1,1 Prozent. Als größten Unsicherheitsfaktor sehen die Wirtschaftsforscher die Entwicklung im Irak an.
Im vergangenen Jahr wollte Finanzminister Hans Eichel lange nicht von seiner Prognose für das Wachstum abrücken - anschließend warf die Opposition ihm Wahl-Lügen vor. Auch seine Prognose für 2003 hielt Eichel - wie die gesamte Regierung - bisher aufrecht, obwohl fast alle Wirtschaftsforschungsinstitute und die EU-Kommission von deutlich geringerem Wachstum ausgehen.
Schon zuvor hatte es in Presseberichten geheißen, Eichel wolle setzte sich für eine "ehrliche Zahl" ein und wolle die Prognose auf 1,0 Prozent reduzieren. Ein Sprecher des Finanzministeriums hatte noch am Freitagmorgen gesagt: "An diesen Spekulationen ist nichts dran."
Laut "Welt" soll die neue Prognose am kommenden Montag von einem Kreis aus Ministeriumsexperten, dem so genannten interministeriellen Schätzerkreis, vorbereitet werden. Danach gehe sie in den Jahreswirtschaftsbericht der Regierung ein, der am 29. Januar vorgelegt werde. Vorher wolle Eichel die neue Prognose am 21. Januar beim EU-Finanzministertreffen vorstellen. Federführend für die offizielle Regierungsprognose ist aber das Wirtschaftsministerium.
Die Wachstumsprognose von derzeit 1,5 Prozent ist auch die Basis für die Etat- und Defizit-Planung des Bundesfinanzministers. In den vergangenen Wochen hatten bereits die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen zurückgenommen. Am Dienstag hatte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) seine Prognose von 0,9 auf 0,6 Prozent Wachstum gesenkt.
