Konjunktur Schröder rudert zurück
Berlin - "Dieses Jahr werden wir zwischen 1,5 und 2 Prozent haben", sagte Schröder in einem vorab verbreiteten Interview des "Stern". "Und wir haben immer noch die Chance, bei der Zwei zu landen."
Das Bundesfinanzministerium wollte die Kanzler-Worte zunächst nicht kommentieren und verwies auf die Herbstschätzung. "Dann ist eine Aktualisierung für das laufende Jahr und gegebenenfalls auch für das folgende Jahr möglich", sagte ein Sprecher. Die bisherige Regierungsprognose von rund zwei Prozent Wachstum für 2001 beinhaltet nach früheren Angaben von Finanzminister Hans Eichel (SPD) eine Schwankungsbreite von 0,125 Prozentpunkten nach oben und nach unten.
Schröder sagte weiter: "Natürlich könnte ich mir die Lage beim Wachstum und beim Arbeitsmarkt besser vorstellen. Doch es gibt keinen Grund für blanke Schwarzmalerei in Deutschland." Die Bundesregierung sei nicht für die gegenwärtigen außenwirtschaftlichen Probleme verantwortlich. Schröder verteidigte seine Politik der "ruhigen Hand" und wandte sich erneut gegen Regierungsprogramme zur Ankurbelung der Konjunktur. "Ich finanziere keine Programme zu Lasten unserer Kinder und Kindeskinder."
Strukturreformen am Arbeitsmarkt in Form einer Aufweichung des Kündigungsschutzes oder einer Erweiterung der Möglichkeit befristeter Einstellungen lehnte Schröder ab. "Klar, wir könnten es tun. Aber wir wollen es nicht", sagte der Kanzler zu entsprechenden Forderungen aus der Wirtschaft. Indirekt gestand der Kanzler ein, dass die Regierung ihr Ziel, die Zahl der Arbeitslosen unter 3,5 Millionen zu senken, bis Ende der Legislaturperiode wahrscheinlich nicht erreichen wird. "Auf jeden Fall wird die Arbeitslosigkeit geringer sein als bei Regierungsantritt. Das reicht uns nicht, wir haben ehrgeizigere Ziele", sagte der Bundeskanzler.
Führende Wirtschaftsinstitute hatten ihre Wachstumsprognosen bereits deutlich nach unten revidiert und gehen für das Jahr 2001 nur noch von einem Wachstum zwischen 1,0 und 1,8 Prozent aus. Als Reaktion auf das verlangsamte Wachstumstempo fordern Opposition, Wirtschaftsverbände und auch Wirtschaftsexperten von der Regierung Schritte zu Stützung der Konjunktur, wie etwa ein Vorziehen der nächsten Steuerreform-Stufe oder verstärkte Investitionen. Die Regierung lehnt das bislang ab.