Konjunktur Wirtschaftsforscher senken Prognose
Essen - Wie das Institut am Mittwoch in Essen bekannt gab, erwartet es beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2001 nur noch ein Plus von 1,5 Prozent, 2002 eines von 2,3 Prozent. Im Februar hatte das RWI noch für beide Jahre ein Wachstum von 2,8 Prozent prognostiziert. Das Institut erklärte, zwar erwarte man eine baldige Überwindung der Konjunkturschwäche. Es bestünden allerdings noch "deutliche Risiken eines Konjunktureinbruchs, insbesondere auf der außenwirtschaftlichen Seite.
Die Politik solle daher bereit sein zu reagieren, falls sich die Anzeichen für einen Einbruch verdichteten. Die Möglichkeiten hierzu habe sie. In Deutschland wird nach den Prognosen des Instituts die Zahl der Arbeitslosen im laufenden Jahr 3,79 Millionen und im kommenden Jahr 3,6 Millionen betragen. Die Quote betrage damit 8,9 (2001) beziehungsweise 8,5 Prozent (2002). Für die Verbraucherpreise sieht das RWI im laufenden Jahr eine Steigerung von 2,5 Prozent, im kommenden erwartet es einen Anstieg um 1,6 Prozent.
Der Vizepräsident des Instituts, Ullrich Heilemann, betonte allerdings, die Bundesregierung habe mit kurzfristigen Maßnahmen kaum die Möglichkeit, das Wachstum im laufenden Jahr noch entscheidend positiv zu beeinflussen. Chancen gebe es allerdings für die Entwicklung im kommenden Jahr. In der Finanzpolitik biete sich an erster Stelle die Ausweitung der öffentlichen Bauinvestitionen an. Im Baubereich sei das derzeitige Hauptproblem der Wohnungsbau. Allerdings machten sich hier auch schon demografische Faktoren - etwa die tendenziell zurückgehende Bevölkerungszahl - bemerkbar.
Heilemann sprach sich gegen ein Vorziehen der weiteren Steuerreform-Schritte aus. Eine solche Maßnahme wäre für die Konjunktur - im Gegensatz etwa zu einer Senkung der Arbeitslosenbeiträge - nicht sonderlich hilfreich. In der Geldpolitik sollte bei einer weiteren Verschlechterung der Konjunktur nach Ansicht des RWI "der Zinssenkungsspielraum entschlossen genutzt werden". Auf Grund der Straffung der Geldpolitik im vergangenen Jahr gebe es derzeit einen "beträchtlichen Lockerungsbedarf", hieß es.
Heilemann betonte, die Geldpolitik habe in den vergangenen Monaten zu spät reagiert. Die jetzt vorhandenen Spielräume sollten aber ausgenutzt werden. Der Vizepräsident des RWI sprach sich zugleich dagegen aus, den privaten Verbrauch über höhere Lohnabschlüsse anzukurbeln. Dies wäre ein völlig falscher Weg, sagte er. Die Lohnpolitik müsse weiter am Beschäftigungsziel ausgerichtet werden.
Was die Arbeitslosigkeit betrifft, kann die Bundesregierung nach den Prognosen des RWI ihr selbst gestecktes Ziel noch knapp erreichen: Bei positiver Entwicklung könne die Zahl der Arbeitslosen Ende 2002 auf bis zu 3,5 Millionen zurückgehen. Im kommenden Jahr werde sich die deutsche Konjunktur im Zuge der weltweiten Stärkung der Wachstumskräfte weiter verbessern. Mit einem Anstieg des BIP um 2,3 Prozent werde etwa der langfristige Wachstumspfad erreicht, hieß es.
