Hamburg - In diesem Jahr werde es zwar noch ein Nullwachstum beim Bruttosozialprodukt geben, prognostiziert HWWA-Konjunkturforscher Eckhardt Wohlers. Bereits im kommenden Jahr könne jedoch mit einer Steigerung um 1,5 Prozent gerechnet werden. "Durch massive Ankurbelungsmühungen in der Geld- und Finanzpolitik werden die USA wieder zur Konjunkturlokomotive."

Für HWWA-Präsident Thomas Straubhaar ist das Preisniveau in Deutschland ein weiterer Grund zum Optimismus: Die Preise seien dank Inflationsraten unterhalb von einem Prozent so stabil wie lange nicht mehr. Diese Tatsache kann laut Straubhaar Druck aus Tarifverhandlungen nehmen und realistische Preise ermöglichen. Viel zu oft werde die Stabilität als Vorbote einer Deflation, eines Nachfragerückgangs mit Preisverfall gedeutet. Motto: Wenn die Preise nicht steigen, warten die Leute ab, bis alles noch billiger wird. Eine solche Interpretation verschleiere jedoch den Blick auf den tatsächlichen Grund der Konsumzurückhaltung, den der HWWA-Präsident in der Zukunftsangst der Deutschen sieht.

Reformen statt Zinssenkungen

Unnötig sei es daher auch, von der Europäischen Zentralbank (EZB) immer weitere Zinssenkungen zu fordern um die Konjunktur anzukurbeln: "Wer um seinen Arbeitsplatz fürchtet und nicht weiß, ob und wo er morgen beschäftigt sein wird, wird aller tiefen Zinsen zum Trotz heute zögern, den Notgroschen hervorzuholen oder gar einen Konsumkredit oder eine Hypothek aufzunehmen." Auch ein Unternehmer werde sich gut überlegen, ob er sich mit Blick auf mögliche Steuererhöhungen weiter verschulden wolle.

Geldpolitik sei in der jetzigen Situation kein geeignetes Mittel, um die Wirtschaft anzukurbeln. Straubhaar: "Die EZB hat erreicht, was alle immer wieder gefordert hatten: einen sowohl im In- wie im Ausland stabilen Euro. Mehr kann und darf nicht von ihr erwartet werden."

Straubhaars Fazit: Wo Geldpolitik nicht mehr greift, müssen Reformen her, um bei Beschäftigten und Unternehmern für Zuversicht und Planungssicherheit zu sorgen: Wirtschaftliche Schubkraft entstehe jedoch nicht durch einzelne, zeitlich versetzte Maßnahmen, sondern nur durch Reformpakete.

Deshalb sei Deutschland mit der Agenda 2010, der geplanten Steuersenkung im kommenden Jahr und dem Umbau der Sozialversicherungssysteme auf einem richtigen Weg in Richtung Konjunkturbelebung: Von der Opposition forderte Straubhaar, den nötigen Reformprozess nicht aufgrund von machttaktischen Überlegungen oder unbedeutenden Änderungswünschen zu behindern.