Korruption in Russland: Slawisches Sizilien - DER SPIEGEL
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Korruption in Russland Slawisches Sizilien

Die russische Regierung, beklagt ein linksoppositioneller Abgeordneter, verhindert seit 2003 die Annahme eines Gesetzes zur Regulierung des Lobbyismus. Das Kreml-treue Parlament, so sein Vorwurf, werde von grauen Lobbyisten geschmiert und ruhig gehalten.
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Moskau - Der linksoppositionelle Abgeordnete Nikolai Pawlow plädiert für eine Regelung wie in den USA, wo wirtschaftliche Interessenvertreter sich beim Parlament registrieren lassen müssen. Besonders aggressiv, so Pawlow, gingen derzeit in der Duma Lobbyisten der "Alfa"-Gruppe zu Werk.

So hätten ihn Vertreter der "Alfa-Telekom", die auf den Mobilfunkmarkt drängt, in seinem Abgeordnetenbüro aufgesucht und gebeten, vor einem Schweizer Gericht für das Unternehmen auszusagen. Als Verantwortlicher für diese Praktiken gilt Alfa-Telekom-Vizepräsident Kirill Babajew, der sich zu den Vorwürfen nicht äußert.

Häufig, so Pawlow seien Ex-Duma-Abgeordnete im Lobbyismus tätig und nutzen alte Verbindungen ins Parlament. Die Interessenvertreter kämen aus allen Fraktionen. So gilt etwa der ehemalige KP-Dumabgeordnete Leonid Majewski, Chef der Firma "ZT-Mobail" als besonders aktiver grauer Lobbyist der Mobilfunkbranche.

In der Staatsduma gehe es zu, so Pawlow, "wie sich Leute die Mafia in Sizilien vorstellen, man geht zu wichtigen Onkels". Immer wieder versuchten Konzernvertreter, den Parlamentariern den grauen Alltag zu versüßen, durch Einladungen in Restaurants oder Banjas, wo die Staatsdiener umrahmt von weiblichen Schönheiten ins Schwitzen kommen.

Uwe Klußmann