CHEMIEINDUSTRIE Krach mit Trittin
Bundeskanzler Gerhard Schröder muss in den nächsten Tagen einen heftigen Streit schlichten, der seit Monaten zwischen der chemischen Industrie und Bundesumweltminister Jürgen Trittin schwelt und Anfang vergangener Woche seinen vorläufigen Höhepunkt erreichte. Auslöser ist ein Gesetzentwurf der EU-Kommission vom vergangenen Oktober, der demnächst in nationales Recht umgesetzt werden soll, um die Verbraucher besser vor gesundheitsgefährdenden Stoffen in Kosmetika, Kleidern oder Möbeln zu schützen. Bereits vor mehreren Wochen hatte sich Verbandspräsident und BASF-Vorstandschef Jürgen Hambrecht bei Schröder beschwert, weil das Umweltministerium in einer Broschüre massiv für die geplante, nachträgliche Überprüfung so genannter »Altchemikalien« aus den fünfziger bis siebziger Jahren warb. Anfang vergangener Woche erhielt der Regierungschef erneut einen Brandbrief von Hambrecht - wegen einer Anzeige, die der Umweltschutzverband BUND kürzlich im Rahmen eines von Trittins Behörde geförderten Projekts veröffentlichte. Darin wird der Branche vorgeworfen, »täglich 30 000 Chemikalien« zu produzieren, ohne zu prüfen, »ob sie schädigende Wirkung haben«. Trotzdem laufe die Industrie »Sturm« gegen die EU-Vorlage und weigere sich, »in sichere Produkte zu investieren«. Der BASF-Boss fordert in seiner Protestnote an den Kanzler, dass derartige Kampagnen nicht länger »aus Steuergeldern mitfinanziert werden«.