Krankenkassen: Rürup kritisiert Schuldendiskussion - DER SPIEGEL
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Krankenkassen Rürup kritisiert Schuldendiskussion

Die Kampagne der Gesetzlichen Krankenkassen gegen die Gesundheitsreform hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt mit einer Diskussion über die Verschuldung einiger Kassen zu kontern versucht. Für den Wirtschaftsweisen Bert Rürup lässt sie damit aber eher Rückschlüsse auf eigene Versäumnisse zu.
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Saarbrücken - "Eigentlich bin ich davon ausgegangen, dass gerade aufgrund der Erfahrungen des Jahres 2003 die Verschuldungssituation der Kassen im Zuge der Erarbeitung der Reform-Eckpunkte bereits sorgfältig geprüft wurde", sagte Rürup der "Saarbrücker Zeitung". Insofern verstehe er die Debatte nicht.

Rürup spielte dabei auf die letzte Gesundheitsreform an, bei der die Kassen-Defizite deutlich höher lagen als ursprünglich von Schmidt (SPD) berücksichtigt.

Zugleich verwies Rürup darauf, dass durch die Einrichtung des geplanten Gesundheitsfonds als zentrale Inkassostelle für die Beiträge zwar der einkommensbezogene Risikostrukturausgleich zwischen den Kassen ersetzt werde, nicht aber der notwendige Ausgleich auf Grund der in den Kassen unterschiedlich verteilten Gesundheitsrisiken. Dafür müsse eine Regelung gefunden werden. "Jedes konkrete Zieldatum, ab dem der Fonds seine Arbeit aufnehmen wird, ist insofern mit Risiken behaftet", sagte Rürup.

Bislang gilt Anfang 2008 als Startdatum für den Fonds. Es gibt aber auch schon Stimmen, die von Mitte 2008 sprechen.

mik/ddp