Berlin - Schmidt verwies heute in Berlin auf die Finanzergebnisse der Krankenkassen für das erste Quartal. Obwohl von Januar bis März wegen der Nichtberücksichtigung von Weihnachts- und Urlaubsgeld bei der Beitragsbemessung die Einnahmen fast immer deutlich geringer seien, sei ein Überschuss von rund 160 Millionen Euro erzielt worden. "Weitere Beitragssatzsenkungen sind notwendig und möglich", betonte Schmidt deshalb. Sie könnten nicht mit spekulativen Hinweisen auf Finanzrisiken in 2006 oder 2007 unterbleiben.

Die Ausgaben der Krankenkassen stiegen von Januar bis März 2005 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum je Mitglied um rund 2,9 Prozent an, wie das Ministerium weiter mitteilte. Schmidt erklärte dazu, sie erwarte von der Selbstverwaltung verbesserte Wirtschaftlichkeitsprüfungen sowie verstärkte Bemühungen, die Ärzteschaft zu informieren und zu beraten. Entscheidender Faktor für die weitere Ausgabenentwicklung sei, dass die Ärztinnen und Ärzte zweckmäßig und wirtschaftlich verordneten und dabei überflüssige Arzneikosten vermieden.