Kritik an Bush Greenspan warnt vor Protektionismus
Washington - In der Formulierung klang es noch ein wenig gestelzt, doch die Kritik war eindeutig. "Am Horizont tauchen immer mehr Wolken eines aufkommenden Protektionismus auf", sagte Greenspan auf einer Währungskonferenz des Cato-Instituts. "Im Hinblick auf die Leistungsbilanzungleichgewichte können die Kosten solch protektionistischer Initiativen die Flexibilität der globalen Wirtschaft bedeutend beeinträchtigen. Es ist deshalb absolut erforderlich, schleichenden Protektionismus zu stoppen und umzukehren."
Wer nun umkehren soll, liegt klar auf der Hand. Die US-Regierung hatte zuletzt Importbeschränkungen für bestimmte chinesische Textilprodukte angekündigt. Außerdem befinden sich die USA unter anderem mit der EU wegen der bereits seit längerem erhobenen Schutzzölle auf Stahlimporte im Streit. Die Sorge vor einem neuen Protektionismus der USA hat an den internationalen Börsen schon in den vergangenen Wochen zu Kurseinbrüchen geführt.
Ein weiterer Grund ist die Sorge, US-Präsident George Bush könnte mit Blick auf die Präsidentenwahl im kommenden Jahr noch weitere Handelsschranken aufbauen. Mehrere mächtige Lobbygruppen verlangen von der Regierung, ihre heimische Industrie und deren Arbeitsplätze vor günstigeren ausländischen Waren zu schützen.
Greenspan dagegen befürchtet, dass sich eine Verschärfung der Handelskonflikte negativ auf das internationale Finanzsystem auswirkt und es der USA dann nicht mehr möglich sein wird, ihr gigantisches Handelsbilanzdefizit ohne Störungen abzubauen. "Sollte die Globalisierung voranschreiten können und damit ein flexibleres internationales Finanzsystem schaffen, dann werden sich die aktuellen Ungleichgewichte mit allenfalls geringen Störungen entschärfen, wie die Geschichte zeigt", sagte der Notenbank-Präsident.
Wie wichtig Greenspan diese Kritik ist, zeigt auch die Abweichung von der Tagesordnung der Konferenz. Eigentlich hatte das Cato-Institut angekündigt, der Präsident der Federal Reserve werde über "Die Zukunft des Euro" sprechen.