Maut: Stolpe droht Einnahmeziel zu verfehlen - DER SPIEGEL
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Maut Stolpe droht Einnahmeziel zu verfehlen

Drei Milliarden an Mauteinnahmen hatte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe für dieses Jahr vorausgesagt. Von diesem Ziel ist er aber noch ein gutes Stück entfernt. In jedem der drei noch verbleibenden Monate wäre ein neuer Umsatzrekord notwendig.
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Berlin - Insgesamt nahm der Bund in den ersten neun Monaten des Jahres mehr als 2,12 Milliarden Euro Maut ein. Der September erwies sich mit 256 Millionen Euro als der umsatzstärkste Monat. Diese Summe müsste Stolpe aber auf 270 Millionen Euro pro Monat steigern, um das anvisierte Ziel von drei Milliarden noch zu erreichen.

Die zusätzlichen Einnahmen durch die Bußgelder für Mautpreller bringen ihn da nicht entscheidend weiter. Bislang haben das Bundesamt für Güterverkehr gegen die Schwarzfahrer Strafen in Höhe von 1,58 Millionen Euro verhängt. Das höchste Einzel-Bußgeld betrug 3750 Euro. Seit dem Start des Mautsystems zu Anfang des Jahres seien mehr als 12,3 Millionen Fahrzeuge kontrolliert worden, sagte Stolpe der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Mautprellerquote liege bei unter zwei Prozent. "Wir gehen nach wie vor hart gegen jene vor, die die Maut prellen. Da gibt es kein Vertun", sagte Stolpe.

Stolpe will heute mit den Länderverkehrsministern in Rostock über eine Ausweitung der Lkw-Maut beraten. Zudem geht es um die umstrittene Einführung einer Pkw-Maut, wie es sie in europäischen Staaten wie Italien und Frankreich bereits gibt. Diskutiert wird auch über den Vorschlag, eine Autobahn-Jahresvignette für Pkw in Höhe von 100 Euro einzuführen.