Metall-Tarifkonflikt: Drohung und Gegendrohung - DER SPIEGEL
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Metall-Tarifkonflikt Drohung und Gegendrohung

Mit Warnstreiks und anderen Drohgebärden begleitet die IG Metall ihre Beratungen über Urabstimmungen. Auch die Arbeitgeber tragen ihr Scherflein zur verbalen Eskalation bei.
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Berlin - Landauf, landab sind die Tarifkommissionen der zweitgrößten deutschen Gewerkschaft zusammengekommen. Die Ergebnisse dürften überall gleich sei, ob im nordrhein-westfälischen Sprockhövel, in Hamburg-Bergedorf, in Berlin oder den anderen Bezirken. Nachdem die Gespräche im Pilotbezirk Baden-Württemberg am Freitag abgebrochen wurden und Spitzen von IG Metall und Arbeitgebern mit unzähligen Interview-Äußerungen die Barrikaden aufgebaut haben, werden die Tarifbezirke wohl unisono die Arbeitgeber-Angebote als unzureichend zurückweisen. Die Tarifkommission in NRW fällte als erste die erwartete Entscheidung.

Dann wäre der Weg frei für den Antrag an den IG-Metall-Bundesvorstand, der am Dienstag seinerseits über die Urabstimmung beraten wird. Es wird erwartet, dass ein oder zwei Tarifgebiete ausgewählt werden, in denen die Mitglieder über einen Streik abstimmen sollen. Das Ergebnis der Urabstimmung erwartet die IG Metall am 30. April. Am 6. Mai könnte der Streik dann beginnen. Es wäre der erste Arbeitskampf in der Metall- und Elektroindustrie seit 1995. Parallel zur Sitzung der Kommissionen hat die IG Metall in Bayern weiter Warnstreiks durchgeführt. Am Morgen beteiligten sich nach Gewerkschaftsangaben rund 1500 Metaller in Penzberg und Immenstadt an Kundgebungen. Insgesamt wurden 14.000 Beschäftigte der Branche im Freistaat aufgerufen, im Tagesverlauf gegen das Arbeitgeberangebot zu protestieren. Schwerpunkte sollten Traunreut und Passau sein, wo insgesamt rund 5000 Teilnehmer zu Kundgebungen erwartet wurden.

Auch die Beschäftigten von Alcatel SEL begannen am Morgen mit Warnstreiks. Nach Gewerkschaftsangaben beteiligten sich rund 430 Mitarbeiter an der Aktion, die drei Stunden dauern sollte. Am Nachmittag ist ein weiterer Warnstreik bei Fujitsu/Siemens in Sömmerda geplant.

Trotz der ablehnenden Haltung der IG Metall hat Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser noch einmal Hoffnung auf einen Kompromiss geäußert: Er schließe weitere Tarifgespräche in dieser Woche nicht aus, sagte er der "Financial Times Deutschland". Selbst wenn die IG Metall einwilligte, dürften die Verhandlungen aber recht einseitig verlaufen. Kannegiesser nämlich betonte, Spielraum für ein erhöhtes Angebot der Arbeitgeber sehe er nicht. Eine Drohung schob der Verbandspräsident gleich nach: Im Falle eines Streiks könnte es auch zu Aussperrungen kommen.

IG-Metall-Vizechef Jürgen Peters schloss am Wochenende zudem aus, dass die Gewerkschaft zwischen dem Beginn der Urabstimmung und dem Streik noch einmal verhandelt. "Urabstimmung und Streik sind für uns eine Einheit", sagte Peters der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Mitglieder müssten wissen, dass es nicht um eine Drohgebärde für Verhandlungen, sondern um den Ernst des Arbeitskampfes gehe.

Die Metall-Arbeitgeber hatten im Bezirk Südwest zuletzt eine Pauschale für zwei Monate von insgesamt 190 Euro und 3,3 Prozent höhere Einkommen ab dem 1. Mai für die folgende Laufzeit von 13 Monaten geboten. Die IG Metall hatte ursprünglich 6,5 Prozent mehr Geld gefordert, strebt faktisch aber eine Vier vor dem Komma an.