Milliardenflop Mobilcom gibt seine UMTS-Lizenz auf
Büdelsdorf - Vorstand und Aufsichtsrat hätten die Lizenzrückgabe an die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) bereits abgesegnet, teilte das Unternehmen am Dienstag in einer Ad-hoc-Mittelung Büdelsdorf. Ein Sprecher ergänzte, man wolle die Lizenz noch am Dienstag zurückgeben.
Mobilcom sei damit frei, als Service-Provider auch UMTS-Dienste anzubieten und an dem entstehenden Markt teilzuhaben. Hätte Mobilcom seine eigene Lizenz behalten, wäre dies nicht möglich gewesen. Mobilcom darf nun die Dienste verschiedener UMTS-Anbieter wie T-Mobile und Vodafone gleichzeitig anbieten. Damit besinnt sich das Unternehmen auf sein ursprüngliches Kerngeschäft zurück.
Noch hat Quam seine Lizenz
Matthias Kurth, Präsident der RegTP, sagte, der Schritt erscheine logisch und konsequent, da die Mobilcom offenbar nicht beabsichtige, die Auflagen in der Lizenz zu erfüllen. Von den sechs Lizenznehmern wird neben Mobilcom auch der Anbieter Quam seine UMTS-Berechtigung zurückgeben müssen, da er die Vorgaben nicht erfüllen kann. Eine Rückerstattung des Kaufpreises ist in den Lizenzbedingungen nicht vorgesehen.
Mobilcom hatte die Lizenz im Sommer 2000 mit Unterstützung der France Télécom für mehr als 8,4 Milliarden Euro ersteigert und unter der Führung der Firmengründers Gerhard Schmid mit dem Aufbau eines UMTS-Netzes begonnen. Nach heftigem Streit, der das Unternehmen im vergangenen Jahr an den Rand des Bankrottes führte, stieg Mobilcom aus dem UMTS-Projekt wieder aus und trennte sich von Schmid. Die Kosten sind weitgehend bei France Télécom hängen geblieben.
Rückerstattung nicht vorgesehen
Offen ist nun, ob Mobilcom Teile der Lizenzkosten oder die darauf gezahlte Umsatzsteuer von der Regulierungsbehörde (RegTP) zurückfordern wird. Vorstand und Aufsichtsrat hätten nur die Lizenz-Rückgabe beschlossen und über weitere Schritte noch nicht entschieden, hieß es dazu vom Mobilcom-Sitz Büdelsdorf. Mögliche Ansprüche würden aber geprüft. In den Lizenzbedingungen ist geregelt, dass die Lizenzen ohne Entschädigung eingezogen werden, wenn die Vorgaben nicht erfüllt worden sind. Dazu gehört, dass ein Lizenzinhaber bis zum Ende des Jahres 25 Prozent der Bevölkerung mit einem UMTS-Netz erreichen können.
Die Regulierungsbehörde betonte, Mobilcom habe keine Ausgleichsansprüche. Die Bundesrepublik Deutschland als Lizenzgeberin habe alle Verpflichtungen im Rahmen der Auktion erfüllt. Mobilcom dagegen verzichte aus eigener unternehmerischer Entscheidung auf die Lizenzrechte. Alle Marktteilnehmer hätten akzeptiert, dass eine Kompensation für einen solchen Verzicht nicht vorgesehen sei.
Infrastruktur an E-Plus verkauft
Die Lizenzverpflichtungen werden nach heutigem Stand nur die vier verbliebenen Betreiber T-Mobile, Vodafone D2, E-Plus und O2 erfüllen. Das Quam-Konsortium der spanischen Telefónica und der finnischen Sonera hatte bereits im vergangenen Jahr die UMTS-Pläne aufgegeben, die Lizenz aber zunächst behalten. Die Regulierungsbehörde wird nun offiziell am Jahresende das Verfehlen der Lizenzbedingungen feststellen und die Rückgabe einfordern.
Eine freiwillige Rückgabe der Lizenz ist in den Bedingungen nicht vorgesehen und daher auch nicht geregelt. Mobilcom hatte sich vergeblich um einen Käufer für die Lizenz bemüht und lediglich sein halbfertiges Netz an E-Plus verkaufen können. Sollte Mobilcom tatsächlich für die Rückgabe der Lizenz erfolgreich Ansprüche gegen die Regulierungsbehörde geltend machen, so gingen 90 Prozent davon an France Télécom.
Was mit den zwei freiwerdenden UMTS-Lizenzen geschieht, ist noch unklar. Die Regulierungsbehörde will im Rahmen einer öffentlichen Anhörung klären, was mit dem zurückgegebenen Frequenzspektrum geschehen soll. Möglich erscheint sowohl eine Versteigerung unter den vier verbliebenen Anbietern als auch eine Aufteilung des Spektrums unter ihnen. Der Einstieg eines neuen Wettbewerbers in den deutschen Markt ist angesichts der Schwäche der IT-Branche und der ungewissen UMTS-Zukunft eher weniger wahrscheinlich.
