Berlin/München - 800 Millionen an Bundesgeldern für das bayerische Projekt, vielleicht sogar 840 Millionen: Das hatte Manfred Stolpe (SPD) in Aussicht gestellt, nachdem die Metrorapid-Pläne in Nordrhein-Westfalen gescheitert waren.

Jetzt aber muss Stolpe eine Schlappe wegstecken. Verkehrspolitiker von SPD und Grünen verständigten sich am Freitag darauf, die Bundeszuschüsse für den Bau der Schwebebahn sogar zu kürzen. Im Etatjahr 2004 sollen nun 530 Millionen für das Projekt gezahlt werden, 20 Millionen weniger als bisher vorgesehen. "Der Bundesverkehrsminister hat hier die Rechnung ohne den Wirt gemacht", sagte der Grünen-Verkehrsexperte Albert Schmidt.

Der SPD-Haushaltsexperte Gunter Weißgerber sagte, die Summe sei angesichts der Mautkosten und der allgemeinen Haushaltsnot immer noch eine "erhebliche Leistung". Zusätzlich zu den 530 Millionen für das Projekt München werden noch etwa 60 Millionen Euro zur generellen Förderung der Transrapid-Technik gezahlt.

CSU sieht Projekt gefährdet

Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Eduard Oswald (CSU), kritisierte, Rot-Grün gefährde das Projekt insgesamt. Die bayrische Landesregierung hatte einen Bundeszuschuss in Höhe von gut 800 Millionen gefordert. Stolpe hatte dem prinzipiell zugestimmt und auf die Bedeutung der Flughafen-Anbindung in München verwiesen.

In der Maut-Frage sollten am Freitag die Nachverhandlungen mit dem Konsortium Toll Collect (DaimlerChrysler, Telekom, Cofiroute) beginnen. Verkehrsstaatssekretär Ralf Nagel soll sie leiten. Dies sei der Beginn einer längeren Sitzungsperiode, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Einzelheiten auch über Termine und Ort der Beratungen wollte er nicht nennen. Stolpes Ressort dringt auf Entschädigungen für entgangene Mauteinnahmen. Diese sind im Maut-Vertrag aber nur bei vorsätzlichem Verschulden vorgesehen - deshalb will Toll Collect über diesen Punkt nicht verhandeln.