Ministerium: "Hartz IV nicht Schuld an Kostenexplosion" - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Ministerium "Hartz IV nicht Schuld an Kostenexplosion"

Die steigenden Kosten für Arbeitslose liegen nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums nicht an der Arbeitsmarktreform Hartz IV. Ohne die Reform, heißt es, wären die Kosten auch gestiegen.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Berlin - In dem Bericht von Gerd Andres (SPD), parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, heißt es nach Angaben der "Neuen Presse" aus Hannover: "Bei einem Vergleich der Ausgaben für erwerbsfähige Hilfebedürftige des Jahres 2004 mit den Ausgaben des Jahres 2005 muss berücksichtigt werden, dass auch in den alten Systemen auf Grund der ungünstigen Entwicklung des Arbeitsmarktes die Ausgabenbelastung im Jahr 2005 zugenommen hätte."

Nach einer vergleichenden Berechnung des Arbeitsministeriums wären die Kosten ohne die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe etwa genauso stark angewachsen, berichtet die Zeitung. "Es wird geschätzt, dass die Ausgaben in den alten Systemen im Jahr 2005 auf ca. 43,5 Milliarden Euro angestiegen wären", heißt es demnach in dem vierseitigen Bericht des Ministeriums. Tatsächlich lagen sie 2005 nach der Hartz-Reform bei 44,4 Milliarden Euro.

Eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums teilte gegenüber SPIEGEL ONLINE mit, dass der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales den Bericht angefordert hatte.

kaz/AP/dpa