Montenegro Die Anstrengung kommt nach dem Sieg
Hamburg - Die Menschen in Montenegro feiern. Mehr als die Hälfte von ihnen hat für eine Abspaltung von Serbien gestimmt. Doch Nina Labovic, Wirtschaftsanalystin am Institut für strategische Studien und Prognosen in der Hauptstadt Podgorica, sieht das Ergebnis pragmatisch: "Es wird nicht so viele Veränderungen geben, wirtschaftlich sind wir schon seit etwa fünf Jahren zu neunzig Prozent unabhängig."
Schon vor dem Kosovo-Krieg, aus dem sich Montenegro bestmöglich herausgehalten hat, bezahlten die Menschen in D-Mark, später wurde der Euro offiziell die einzige Währung. Um wirtschaftlich bestehen zu können, setzt Montenegro auf den Tourismus. Der Zugang zum Meer, der Serbien künftig fehlt, ist dabei ein großes Plus. Joachim Volz, Europaexperte vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), glaubt an die touristischen Vorteile des neuen Landes. "Serbien wird mindestens so stark auf Montenegro angewiesen sein wie umgekehrt."
Auch beim Thema Exporte sieht sich der Kleinstaat gut aufgestellt. Fünfundvierzig Prozent der Exportleistung entfällt auf Aluminium, wichtiger Handelspartner ist die Schweiz. Alle ehemals staatlichen Metallbetriebe seien im vergangenen Jahr komplett privatisiert worden, berichtet Labovic. Serbien und Montenegro zusammen haben allerdings ein Bruttosozialprodukt von nur gut 22 Milliarden Euro - weniger als das sehr viel kleinere Luxemburg. Hohe Arbeitslosigkeit, Korruption und Strukturschwäche lassen Investoren zögern.
Montenegro hat erkannt, dass viele Kleinstaaten ihr Überleben erfolgreich auf der Fiskalpolitik aufbauen. "Unser Steuerniveau ist im Vergleich zu anderen europäischen Ländern ziemlich niedrig, die Körperschaftssteuer liegt nur bei neun Prozent", sagt Labovic. Für den Tourismus gelte außerdem eine spezielle Mehrwertsteuer von 12 Prozent.
Ein Vergleich mit etablierten Steueroasen wie Monaco, Andorra, San Marino oder eben Luxemburg, fällt dennoch schwer. Andorra etwa hat erst 2006 überhaupt eine Mehrwertsteuer von überschaubaren vier Prozent eingeführt, Einkommen- und Erbschaftsteuer sind weiterhin unbekannt. "Ob es Montenegro gelingt, diesen Steuerparadiesen nachzueifern, da hätte ich erhebliche Zweifel", sagt Thiess Büttner vom Münchner ifo-Institut für Wirtschaftsforschung.
Steuerflucht ins Ungewisse
Denn niedrige Steuern allein sind kein Allheilmittel. Erfolgreiche Miniaturstaaten bieten zudem auch Rechtssicherheit und Stabilität. "Monaco kann Integrität gewährleisten, die haben Verträge mit ihren Nachbarländern, es gibt keine Bedrohung", sagt Büttner. Für vermögende Steuersparer hat die Vertrauenswürdigkeit höchste Priorität - die müsste sich Montenegro erst erarbeiten.
Dass kleine Staaten meist niedrige Steuersätze haben, ist indes kein Zufall. "Zwergstaaten haben eine völlig andere Anreizstruktur als große Staaten", sagt Friedrich Heinemann vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim. Wenn eine Minirepublik die Steuern senke, verliere sie nicht viel Geld. Anders herum lockten niedrige Abgaben aber zahlungskräftige Neubürger an. "Kleinstaaten sind deutlich wendiger, sie können sich in der Steuerpolitik Experimente erlauben", sagt Friedrich.
Bei aller Flexibilität - Minirepubliken haben ihre ganz eigenen Probleme, etwa durch ihre extrem kleinen Binnenmärkte. Ein Nachteil, den der Freihandel mit der EU weitgehend auffangen könnte. Bleiben noch der notwendige Aufbau eines eigenen Rechts-, Polizei- und Verwaltungssystems und andere Aufgaben. Für die Bürger wichtig ist das Thema soziale Absicherung.
Etablierte Steueroasen haben damit keine Schwierigkeiten. "Die sehr reichen Leute finanzieren sich quasi selbst, die brauchen keinen Wohlfahrtsstaat", sagt Büttner. Montenegro aber ist noch lange nicht Monaco.
