Multis »Abtrünnige systematisch bekämpft«
Als Wohltäter der Völker. als unentbehrliche Lieferanten technischen Wissens. als Entwicklungshelfer geradezu -- so stellten sich die Spitzen-Manager westdeutscher Großunternehmen beim Multi-Hearing am 11. November 1974 in Bonn dar.
»Sie dulden kein Zusammenleben, sie wollen keinen Wettbewerb, sie leben nach dem Gesetz der Wölfe« -- so klagte Staatsanwalt Vincente Tourinho aus dem konservativen Entwicklungsland Brasilien am 27. Mai 1974 die Multis der Welt-Elektro-Industrie an.
Die Anklage des Lareinamerikaners steht im Schlußplädoyer eines Dumpingprozesses, den die brasilianische Kartellbehörde CADE (Conselho Administrativo de Defesa Econômica) seit Jahren gegen den Schweizer Elektro-Riesen Brown, Boverie & Cie (BBC) führt. Am 25. November will Richter Gratuliano Brito, der sich seit Wochen nicht mehr sprechen läßt, den BBC-Spruch verkünden.
Wenn das Urteil zuungunsten des Schweizer Konzerns ausfällt, wird der brasilianische Staat von Amts wegen gegen sieben weitere Unternehmen vorgehen, sämtlich erste Adressen des internationalen Elektrogeschäfts: Siemens und AEG aus Deutschland, Hitachi und Toshiba aus Japan, Ercole Marelli aus Italien, Asea aus Schweden. General Electric aus den USA und Acec Charleroi aus Belgien. Tochter des US-Multis Westinghouse.
Das knappe Dutzend Großer, so fanden die Brasilianer heraus, habe in der seit 1966 währenden Aufstiegsphase des Landes durch abgestimmtes Verhalten allzu kräftige Positionen erklommen. Umgekehrt verkümmerten die alteingesessenen Elektrounternehmen: Die Konzerne des Westens. wegen Kapitalkraft und Know-how hereingebeten. hatten mehr mitgebracht als nur Technik und Geld -- wirtschaftlichen Beherrschungswillen, den sie notfalls im Kartell durchsetzen wollten.
Der Pool der neun, dessen Kartellvertrag beim BBC-Prozeß ans Licht kam, bestimmt jedes Mitglied, Außenseiter, die ihnen in die Quere kommen. durch Gemeinschaftsaktionen abzudrängen. Die Paragraphen der Kartellsatzung bestimmen, daß Lieferangebote nach Preisen abgegeben werden, die vorher das Kartell unter sich ausmacht. »Nichtmitglieder und Abtrünnige«. so heißt es im Vertrag, »werden systematisch bekämpft. Mitglieder lösen sich bei der Durchführung der Kampfmaßnahmen ab« -- so Artikel 50. »Keinerlei Angebot« (Artikel 12) »darf ohne vorherige Rücksprache mit dem Sekretär« des Kartells abgegeben werden. Zuwiderhandlungen (Artikel 32) »können mit einer Geldstrafe von 20 Prozent des angenommenen Auftrags belegt werden«.
Strafgelder solcher Art, lasen die Richter, fließen in einen speziellen (Kampf-)Fonds der Kartellgruppe. Jedes Mitglied muß überdies noch zwei Prozent der Summe des »beschlossenen Endverkaufspreises« für Aufträge abführen. Kartellmitglieder« die laut Absprache nicht zum Zuge kommen, erhalten Ausgleichszahlungen.
Bei so perfekter Organisation sind Außenseiter lästig. »Aufgeben, aufgeben«, riet denn auch der im Solde einiger Elektro-Multis stehende brasilianische Manager Salvador Moutinho Durazzo einheimischen Elektrofirmen, die das Monopoly der Multis störten.
Gestört hatte beispielsweise die Transformatorenfirma Cemec in Säo Paulo -- prompt verzeichnet ein Kartell-Protokoll aus dem Jahre 1968 (SPIEGEL 21/1974) die rasche Forderung des damaligen BBC-Verkaufsdirektors Renato Meier: »Es ist notwendig, daß die Gruppe die Firma Cemec vernichtet.« Die »Gruppe« ist das Kartell, das Mittel oft Dumping.
Cemec, angeschlagen zwar, überstand den Druck, obwohl etwa der Chef der General-Electric-Maschinenfertigung in Brasilien die Verkaufsbüros seines Konzerns noch 1972 wieder aufforderte, grundsätzlich um 20 Prozent billiger anzubieten als sogenannte Außenseiter.
Für ihre Dumping-Strategie geben die Multis, wenn es sein muß, viel Geld aus. So wurde der Brasilien-Tochter des BBC-Konzerns vorgehalten, 1967 nahezu 80 Prozent des Kapitals durch niedrige Preise verloren zu haben. Zwischen 1967 und 1971 aber half die Konzernmutter mit Überweisungen von vier Millionen Dollar und 103,1 Millionen Schweizer Franken aus -- über 100 Millionen Mark.
Die Tücken der Kupferschaukel.
Um die Konkurrenz zu treffen, fallen den Auslandsgouverneuren der Multis zuweilen noch feinsinnigere Tricks ein: Liefersperren, Auftragsstornierungen, rabiate Zahlungsbedingungen und gar die unbemerkte Inszenierung technischer und wirtschaftlicher Pannen. Der Dampfturbinenfabrik Mescli etwa erteilten einige Mitglieder des Elektro-Rings 1966 hohe Lief eraufträge. Als die Firma sich mit Materialien eingedeckt hatte und die Fertigung schon weit fortgeschritten war, wurde der Multi-Auftrag plötzlich zurückgezogen. Bevor die geneppte Firma um Schadensersatz prozessieren konnte, war sie -- 1967 -- pleite.
Ein erprobtes Mittel, Betriebe an den Abgrund zu manövrieren, ist die sogenannte »Kupferschaukel«, auf die Unternehmer der brasilianischen Haushaltselektro- Industrie gelegentlich geraten. Sie wird allerdings nicht von den Elektro-Multis selbst bedient, sondern von ihren verpflichteten Zulieferern: Kleinere Elektrofabriken werden von ihren Lieferanten plötzlich unter Vorwänden für zwei, drei Monate nicht beliefert. Während dieser Zeit bleiben sie auf Halbfabrikaten hängen, können mithin nichts verkaufen und werden mit Barem knapp. Dann plötzlich wird ihnen das gesamte Kupferkontingent auf einen Schlag in die Läger gerollt. Die Betriebe zahlen der nun knappen Kasse wegen mit Wechseln -- die von den Lieferanten bei erster Gelegenheit zu Protest gegeben werden. Opfer der Kupferschaukel: 1972 die Citylux 5. A. und 1974 die Lustrene S. A., die beide in Konkurs gingen. Ein drittes Opfer, die Walita S. A., wurde von dem holländischen Elektro-Multi Philips geschnappt.
Eine gewisse Zurückhaltung bei Zulieferung lebenswichtiger Teile sollte dieses Jahr auch die heimischen Generatorenfabriken treffen. Am 19. März 1974 forderte die Geschäftsleitung der Saab Scania do Brasil 5. A. ihre Verkaufsniederlassungen auf, eine große Anzahl der für den Generatorenbau der Elektro-Industrie bestimmten Motoren als Reserve im Lager zu halten: »Lieferungen von mehreren Einheiten an einen Kunden sollen unterbleiben.«
Indes -- die über den schwedischen Bankiersclan der Wallenbergs (Skandinaviska Enskilda Banken) mit dem Elektro-Multi Asea verbundene Saab-Scania war schon mehrmals als Kämpfer gegen kleinere Unternehmen aufgefallen: Am 28. April 1974 eröffneten die Brasilianer ein Boykott-Verfahren. Saab-Scania verteidigte sich absonderlich: Die Aktion sei nötig gewesen, damit sich kein einheimischer Billig-Anbieter zum Monopolisten entwickeln könne -- sie habe mithin dem Wettbewerb gedient.
Beim Rangeln um Großaufträge gerieren sich die Elektro-Multis weltweit oft wie die Syndikalisten der deutschen Bauindustrie. So erzählte der brasilianische Anwalt Mauricio Haddock Loko in einem Zivilprozeß, wie das Kartell den Auftrag über acht Elektro-Zahnrad-Lokomotiven für die Bergbahn Santos -- Säo Paulo verteilte. Nicht der dafür am besten geeignete BBC-Konzern durfte die Bahn bauen, sondern General Electric, über seinen Lizenznehmer Toshiba aus Japan. Weil das Kartell es so beschlossen hatte, so Loko, schickte BBC-Manager Jean-Pierre Grether der brasilianischen Niederlassung die telegraphische Anweisung. bei der Lokomotivausschreibung kurzzutreten. Loko: Toshiba erhielt den Auftrag und BBC 1970 eine Ausgleichszahlung von 1 250 000 Dollar.
Pech hatten die Kartellbrüder dagegen mit der VW do Brasil. Als es um einen Auftrag über Prüfanlagen für Motoren ging, boten die Kartellbrüder Siemens und BBC, so wird gesagt, zu fast gleichem Preis an. Dann zog sich BBC unvermittelt zurück. Siemens, nun Alleinanbieter, schlug kräftig auf. Indes -- der brasilianische Chef der VW-Rechtsabteilung quälte die Siemens-Abgesandten mit Hinweisen auf das inzwischen bekannte Elektro-Kartell: Siemens nahm den Aufschlag zurück.
85,4 Prozent des brasilianischen Elektro- und Maschinenbaus gerieten auf solche Weise in die Hand ausländischer Unternehmen -- obwohl eigene mit eigenem Know-how seit Jahrzehnten im Land arbeiteten. 40 Prozent der Gesamtkapazität, so ein Regierungsbericht vom Oktober 1974, aber lagen trotz Hochkonjunktur brach. Die Folge: Konkurse, Vergleiche und Übernahme durch Multis.
Für die Pleiten sorgten die Multis.
1967 ging die heimische Tecnotransportes S. A., die elektrische Ausrüstungen für Schiffe baute, in Konkurs. Die Sektion Unterhaltungselektronik der Empire Radio e Televisao S. A. meldete Vergleich an. Der in den sechziger Jahren noch außerordentlich erfolgreiche Teillieferant Arwo S. A., mit VW gut im Geschäft, wurde flau genug, um zu einem Teil von dem schwedischen Asea-Konzern übernommen zu werden. Die Irna Irmales Wagrine S. A. wurde vom japanischen Multi und Pool-Mitglied Toshiba übernommen. Die Generatorenfabrik Diana in Rio wurde geschlossen.
Das prozeßbedrohte Elektrokartell do Brasil kann allerdings auf ein halbes Jahrhundert Marktaufteilungs-Know-how seiner Haupt-Mitglieder bauen. Schon im Dezember 1930 nämlich wurde das erste große Elektro-Kartell als Notgemeinschaft gegen die Unbilden der Weltwirtschaftskrise gegründet. Intimkenntnisse darüber brachten die Amerikaner als Kriegsbeute aus Archiven im besetzten Deutschland mit: nahezu lückenloses Beweismaterial -- einschließlich der Sitzungsprotokolle -- über einen Pool. der sich mit beängstigender Logik immer weiter perfektionierte. 1948 druckte die US Federal Trade Commission einen umfangreichen Bericht über das weltweite Netzwerk der Elektro-Riesen.
Unberührt von Weltkriegen und Folgen, so enthüllte es sich den Amerikanern, bastelten besonders die angelsächsischen Elektro-Konzerne an ihrem Konzept weltweiter Marktaufteilung. Schon 1919 zog der US-Elektro-Riese General Electric über Patentvergaben britische und kontinental-europäische Elektrogruppen in Gebietsabsprachen hinein -- unter ihnen auch die deutschen Firmen AEG und Osram.
Am 13. Dezember 1930 schlossen sich die auf solche Art gut gefahrenen Unternehmen im Pariser Büro der International General Electric Co. zum International Notification and Compensation Agreement (Inca) zusammen.
Sechs Jahre später, am 26. Mai 1936, vereinigten sich sämtliche Kartellverbände der Welt-Elektro-Industrie in Zürich zu der Dachorganisation International Electrical Association (IEA). Die anfängliche Notgemeinschaft wandelte sich dabei rasch zu einem lückenlos organisierten Macht-Pool. Der Kartellverein teilte die Welt, die Elektro-Branchen und Wertschätzung der Konzerne souverän ein:
>Die Branchen wurden in Kartell-Sektionen aufgesplittert und erhielten Code-Buchstaben.
* Die Kartellmitglieder erhielten Mitgliedsnummern, die heute noch gelten.
* Die Kartellmitglieder nutzen neben dem internationalen Kartell auch Gebietskartelle -- so etwa für Südamerika und Ostasien -- sowie Heimatschutzabkommen: Kartellmitglieder beherrschen den eigenen Markt allein, so etwa Siemens und AEG die Bundesrepublik und Asea Skandinavien.
Kartell und Systematik blieben. So wurde etwa das Abkommen PHC (P von Pool, H als Codebuchstabe für Transformatoren, C für Kompensationszahlungen) als erlaubtes Exportkartell beim Bundeskartellamt in Berlin registriert, das die Elektrobranche im Jahresbericht 1971 als »eindeutigen Schwerpunkt« für weltumspannende Kartelle ausmachte. Das Berliner Amt: 12 Kartelle mit insgesamt nur 19 Unternehmen beherrschen »große Teile des gesamten Produktionsprogramms«.
Briten und Amerikanern gelang es sogar, ihren Kartellapparat unversehrt über den Zweiten Weltkrieg zu lavieren. Schon 1944, vom nahen Kriegsende überzeugt, entwarfen sie weitschauend einen neuen Kartellvertrag bis zur Unterschriftsreife. Am 8. Juni 1945 (Kriegsende: 8. Mai) wurde er ratifiziert. Deutsche Gesellschaften freilich gehörten noch nicht wieder dazu. Später allerdings gerieten die Kartellbrüder wegen des Reports der Federal Trade Commission in Verlegenheit und operierten vorsichtig. Die Kommission: »Die Aktivitäten des Kartells nach dem Kriege sind nicht klar erkennbar.«
Sie wurden es bald. Zu einem seit 1942 schwebenden Antitrustverfahren gegen General Electric wegen der Monopolisierung auf dem Glühlampenmarkt kam heraus, daß die Kartellabsprachen trotz des Verfahrens weiter wirkten. Die US-Regierung zwang General Electric zum Unterwerfungsverfahren und prozessierte gegen Westinghouse. Philips und andere weiter.
Den bislang größten Knall hinterließ der berühmte Philadelphia-Prozeß von 1960, wo 29 Unternehmen und 46 Manager der elektrotechnischen Industrie unter Anklage standen. 30 Manager bekamen Gefängnisstrafen, General-Electric-Mann Ginn saß ein halbes Jahr. Insgesamt 1880 Nachfolgeprozesse mit Milliarden-Streitwert folgten. Westinghouse und General Electric waren wie immer dabei.
1971 wurde BBC in den USA unter Dumping-Anklage gestellt: Der Konzern (Chef Luterbacher: »Multi ist nicht gleich Multi") hatte in den USA Transformatoren zu einem Drittel des Preises angeboten, den er im Heimatland Schweiz verlangte. Im gleichen Jahr ging das US-Justizministerium gegen die britische Electric und Japans Mitsubishi vor -- wegen Dumping und Absprachen. American Power Corporation brachte Antitrustklagen gegen Westinghouse und Amerikas General Electric vor. Gegen Toshiba, Hitachi, Mitsubishi und Matsushita reichte die Elektrofirma Emerson Kartellklage ein.
Klage gegen Elektro-Multis reichte auch die Zenith Radio Corporation am 24. September vor dem District Court in Philadelphia (Streitwert: 900 Millionen Dollar) ein. Zenith überlebte als einzige Firma plötzliche finanzielle Schwierigkeiten, die Amerikas Unternehmer der Unterhaltungselektronik überzogen und zum Firmen-Ausverkauf geführt hatten: 1974 waren etwa Magnavox an Philips, Motorola-Fernsehgeräte an Matsushita und Emerson an Electrolux gefallen.
Auch in Europa arrondierten die Großfirmen ihren Besitz. So mußte der norwegische Hebezeug-Hersteller Munck aufgeben, nachdem Karteilmitglied 14 (Asea) einen Gabelstapler-Großauftrag zurückzog, und fiel an Kartellmitglied 27 (Demag). Asea seinerseits hatte schon 1965 die Bad Honnefer Transformatorenfabrik August Lepper übernommen, die unvermittelt in Schwierigkeiten geraten war.
Als Großaufkäufer kleinerer Firmen profilierte sich vor allem Karteilmitglied 1. die deutsche AEG. »1980 wird es nur noch sieben bis acht große Elektro-Fabrikanten geben«, skizzierte Georges Pebereau, Vorstand der französischen Alsthom, die Richtung.
Die zunehmende Konzentration und die neue Prozeßwelle gegen altbekannte Pool-Firmen weckten nun auch das Interesse der US-Behörden an dem Brasilien-Kartell. Nach US-Recht können die USA nämlich auch Fälle außerhalb der Vereinigten Staaten unter Anti-Trust-Anklage stellen: Wenn im Ausland über das Kartell höhere Preise erzwungen werden, sei -- durch Zulieferungen -- auch der US-Konsument davon betroffen.
In Sachen Brasilien trafen sich US-Beamte und Senatoren inzwischen mit dem deutsch-brasilianischen Elektro-Unternehmer ("Codima") Kurt Rudolf Mirow, 38, der von den lateinamerikanischen Multi-Töchtern inzwischen als Feind Nummer 1 ausgemacht wurde. Mirows 400-Mann-Unternehmen hatte 1966 in den Vergleich gehen müssen, weil es gegen die Kartellpreise nicht zurechtkam.
Der Anwalt legte eine Pistole auf den Tisch.
1970, kurz nachdem Mirows Codima sich aus dem Vergleichsverfahren befreit hatte, drohte ihm das gleiche noch einmal. Bei Nachkalkulation der Konkurrenzpreise fand der Deutsch-Brasilianer aber heraus, daß die Multis weit unter Kosten anboten. Am 7. Juli warf er in einer Verbandssitzung dem Schweizer BBC-Konzern vorsätzliches Dumping vor. Die Schweizer konterten mit einer Verleumdungsklage -- und brachten den Kartellfall damit selbst ins Rollen. Am 29. Dezember 1971 reichte Mirow, dem inzwischen Kartell-Material zugespielt worden war. Dumping-Klage gegen BBC ein.
Die Lokalgrößen der Multis versuchten den Einzelkämpfer zunächst -- oft ohne Kenntnis der Zentrale -- mit Drohungen zu schrecken. Ein Multi-Mann riet ihm auf einer Party, sich den Mafia-Film »Der Pate« genau anzusehen. Mirow ließ daraufhin verbreiten, ein bezahlter Unbekannter würde dafür sorgen, daß jenem Multi-Mann. sollte Mirow auch nur ein verdächtiger Auto-Unfall geschehen, das gleiche zustoße. Wenig später legte ihm ein brasilianischer Anwalt eine Pistole auf den Tisch. Mirow erschien daraufhin demonstrativ mit Leibwächtern auf einer öffentlichen Veranstaltung.
In Wahrheit aber hatte der Codima-Chef inzwischen bessere Lebensversicherungen. Er streute alles, was er an brisantem Material gegen die Multis in Händen hielt: Brasilianische und nordamerikanische Behörden stapeln Mirow-Material, darunter vollständige Ablichtungen von Kartellvereinbarungen, Sitzungsprotokolle über Gebietsaufteilungen und jenen Saab-Scania-Brief (siehe Seite 130), mit dem Mirow die Kartell-Behauptung widerlegte, die 1936 eingeführten Kampfstatuten seien nicht mehr in Kraft.
Die Kenntnis europäischer, amerikanischer und brasilianischer Mentalität half Mirow, die Multis zuweilen mit unerwarteten Reaktionen mattzusetzen. Als er sich 1973 vom Kartellmitglied Toshiba ("Auf mich angesetzt") durch Dumpingpreise bedroht fühlte, fertigte er eine Klageschrift, reichte sie aber nicht ein, sondern ließ sie den Japanern unter dem Türspalt zuschieben. Schon wenige Tage später erschienen die Toshiba-Anwälte vor den Richtern mit einer Verteidigungsschrift. Die Richter mußten glauben, Toshiba-Häscher hätten in Mirows Büro abgeräumt, und begannen Verhöre wegen Industriespionage. Eilig gaben die Japaner das Dumping auf.
Inzwischen müssen die Asiaten mehr fürchten. Vor drei Wochen rückte Amerikas FBI zwecks Recherchen zu laufenden Kartellprozessen gleich mit elf Beamten bei Multi-Niederlassungen in Rio an und begehrte Herausgabe von Kartelldokumenten.
»Ihr braucht«, vermerkten die Fahnder in richtiger Einschätzung der Rechtslage, »uns überhaupt nichts zu sagen -- aber ihr habt auch bei uns noch ein paar Niederlassungen.«
