Netzwerkchaos Regierung will E-Government verbessern
Hamburg Der Sprecher des Finanzministeriums, Torsten Albig, bestätigte gegenüber SPIEGEL ONLINE, dass entsprechende Überlegungen angestellt würden. Die Idee sei während der Kabinettsklausur in Meseberg Ende August entstanden. Die Aufgabe hätten Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), Innenminister Wolfgang Schäuble und Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (beide CDU) übernommen.
Anders als die "Financial Times Deutschland" (FTD) berichte, sei aber noch keineswegs über ein neu zu schaffendes Amt entschieden, das die Aktivitäten des Bundes in der Informationstechnologie und elektronischen Verwaltung (E-Government) koordiniere.
Derzeit liefen die Gespräche auf Arbeitsebene: "Die Expertengruppen der betreffenden Ressorts diskutieren", sagte Albig. Angestrebt würde eine spürbare Steigerung der Effizienz und eine Verbesserung der Arbeitsabläufe. Auf die Frage, wie viel Geld das Ganze kosten werde, antwortete Albig: "Am Ende wollen wir damit Geld sparen".
Mit der Einrichtung des neuen Postens will die Regierung auf die Tatsache reagieren, dass Deutschland bei der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien in der Verwaltung und beim Kontakt mit dem Bürger international nur im Mittelfeld rangiert. In Bund und Ländern, aber auch innerhalb der Bundesverwaltung gebe es viele verschiedene Computerprogramme und Kommunikationstechnologien, die oft nicht kompatibel seien, sagte Albig. Die "FTD" hatte das jahrelange Gezerre um einen digitalen Polizeifunk als Negativbeispiel genannt.
Offiziell will die Regierung die Einsetzung des CIO beim IT-Gipfel bekannt geben, zu dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) für den 10. Dezember nach Hannover eingeladen haben. Schäuble, Steinbrück und de Maizière haben sich dem Bericht der "FTD" zufolge vergangene Woche im Kanzleramt von großen IT- und Beratungsfirmen über die Aufgaben von CIOs in der Wirtschaft informieren lassen.
Anmerkung der Redaktion: Im obigen Artikel hatten wir Herrn Albig zunächst in der Weise zitiert, als habe er den Bericht der "FTD", das die Regierung die Schaffung eines neuen Amtes beschlossen habe, bestätigt. Herr Albig wies aber ausdrücklich darauf hin, dass noch keinerlei Beschlüsse in dieser Hinsicht gefasst sind. Derzeit wird lediglich diskutiert. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.