EUROPA Noch zu früh
Es war wieder einmal einer jener Wirtschaftsgipfel: Alle waren sich einig, alles war bestens.
Der Gastgeber, Kanadas Premier Brian Mulroney, gratulierte der Kollegin aus London zu ihren Erfolgen in der Wirtschaftspolitik. Margaret Thatcher sprach dem amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan Lob für seinen hartnäckigen Kampf gegen den Protektionismus aus.
Der deutsche Kanzler Helmut Kohl rechnete den Führern der westlichen Welt selbst vor, wie erfolgreich er die Wirtschaft der Bundesrepublik lenke. Und Ronald Reagan bot allen, wie schon beim Gipfel in Tokio, vertrauten Umgang an. »Wir sollten uns beim Vornamen nennen«, so der US-Präsident, »my name is Ron.«
Als die deutsche Delegation Dienstag nachmittag nach Bonn zurückflog, war schließlich auch Außenminister Hans-Dietrich Genscher vollauf mit sich zufrieden. Er hatte die müde Mammut-Schau am Ontario-See genutzt, das für ihn weitaus wichtigere Gipfeltreffen der Europäischen Gemeinschaft diese Woche in Hannover vorzubereiten. Genscher stolz: »Meine Idee hat sich voll durchgesetzt.«
Seine Idee, die das Hannover-Treffen zu einem Erfolg machen soll, hatte der Außenminister schon Ende Februar an alle Regierungschefs der Gemeinschaft als Memorandum verschickt. Zusammen mit der Bildung eines gemeinsamen Marktes bis 1992 sollte auch ein »einheitlicher europäischer Währungsraum mit einer europäischen Zentralbank« entstehen.
Schon in Hannover, wenn die Deutschen den Vorsitz in der EG an die Griechen abgeben, möchte Genscher einen entscheidenden Schritt vorankommen. Ein Sachverständigen-Gremium soll innerhalb eines Jahres den gemeinsamen Währungsmarkt vorbereiten.
Mit Amüsement und Verwirrung, lästerte Finanzminister Gerhard Stoltenberg kurz danach, habe er das wenig professionelle Papier des Kollegen aus dem Auswärtigen Dienst gelesen. Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl tröstete sich, das sei kein vorschlag der Regierung, sondern doch wohl eher die private Meinung des Außenministers.
Kritik wurde auch EG-weit laut. Vor allem Margaret Thatcher, die sich bisher nicht einmal bereit fand, ihr Pfund in das von der D-Mark beherrschte Europäische Währungssystem EWS einzubringen, wies die Forderung, ihre Währungshoheit zugunsten Europas aufzugeben, zunächst weit von sich.
Doch Helmut Kohl erkannte schon bald, daß Genschers Idee politisch von Wert sein könnte. Das Ende der deutschen Präsidentschaft gleich auf dem Gipfel in Hannover mit dem Beginn enger währungspolitischer Zusammenarbeit zu krönen - das schien dem Kanzler attraktiv. Er würde als großer Europäer in die Geschichte eingehen.
Zu Hause überging Kohl die Bedenken seines geschwächten Finanzministers. In Toronto ließ er sich vergangene Woche von Margaret Thatcher versprechen, daß sie die deutschen Pläne auf dem Hannoveraner Gipfel nicht torpedieren werde.
Als Kohl am Mittwoch der vergangenen Woche in kleinem Kabinettskreis die letzten Details für Hannover besprach, hatte er auch Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl nach Bonn gebeten. Pöhl erfuhr vom Kanzler persönlich, daß er bald eine neue Aufgabe bekommen werde. Die Notenbankchefs der Gemeinschaft sollen beauftragt werden, bis zum EG-Gipfel im Sommer 1989 Einzelheiten für eine Europäische Zentralbank und eine gemeinsame europäische Währung auszuarbeiten.
Auf der Sitzung des Europäischen Rates in Madrid werden die Franzosen - Befürworter einer starken europäischen Währung als Gegengewicht gegen den Dollar - für ein halbes Jahr den Vorsitz übernehmen. Das, so meinte der deutsche Außenminister, könnte dann endgültig den Durchbruch bringen. »Das ist ein gutes Ende der deutschen Präsidentschaft«, meint Genscher.
Skeptiker in Regierung und Bundesbank sehen das anders. Sie teilen Genschers Auffassung nicht, daß mit dem Auftrag an die Notenbankchefs die Frage, ob überhaupt eine gemeinsame Währung eingeführt werden sollte, endgültig positiv beantwortet ist. Sie hoffen, daß die Politiker schnell zurückschrecken werden, wenn die Notenbankexperten erst einmal die Schwierigkeiten und Folgen einer zentralen europäischen Geldwirtschaft aufgeschrieben haben.
Seit Stoltenberg schweigt, gibt es in Bonn allerdings niemanden mehr, der die deutschen Bedenken laut aussprechen würde. Pöhl, an Stoltenbergs Seite, ist kraft Amtes zum Schweigen verpflichtet.
Geht die nationale Geldpolitik in Europa auf, so die Befürchtung, müßten die Deutschen dafür zahlen. Sie verlören mit der D-Mark die stärkste Währung der Gemeinschaft, müßten schwache Partner stützen und ihr im Bundesbankgesetz festgelegtes Ziel aufgeben, die Stabilität des Geldes zu sichern.
Für eine gemeinsame Geldpolitik, meinen Skeptiker in Bonn und Frankfurt, sei es in Europa noch zu früh - in einer Gemeinschaft, in der die Inflationsraten im letzten Jahr zwischen 16,4 Prozent (Griechenland) und minus 0,2 Prozent (Niederlande) schwankten. An einer Angleichung von Zinsen und Geldentwertung hätten vor allem die Franzosen ein Interesse. Wenn der Druck von Wechselkursanpassungen nicht mehr da sei, dann könnte ungeniert gewirtschaftet werden - zu Lasten der stabilitätsbewußten Deutschen.
Die Einführung einer europäischen Währung sei nur vergleichbar mit der Währungsreform 1948, sagt Karl Otto Pöhl. Und er bezweifelt, daß die Deutschen bereit sind, sich noch einmal auf ein solches Risiko einzulassen. _(Reagan, Mulroney, Kohl in Toronto. )
Reagan, Mulroney, Kohl in Toronto.