NS-Zwangsarbeiter Beginn der Entschädigung
Das gerichtliche Tauziehen um die Entschädigung der ehemaligen NS-Zwangsarbeiter steht möglicherweise vor dem Abschluss. Die US-Bundesrichterin Shirley Kram will nun offenbar doch eine Sammelklage von Opfern gegen deutsche Banken zurückweisen.
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New York - Damit könnte mit der Auszahlung der Gelder aus dem Entschädigungsfonds begonnen werden. Die New Yorker Richterin hatte es zuvor zweimal abgelehnt, die Sammelklage abzuweisen. Jetzt rechne sie mit einer baldigen Herstellung der Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen durch den Bundestag, berichtete die "Tagesschau" unter Berufung auf das ARD-Hauptstadtbüro.
Bundesregierung und Wirtschaft hatten sich bereit erklärt, jeweils fünf Milliarden Mark in den Entschädigungsfonds für Zwangsarbeiter einzuzahlen. Die Unternehmen wollen ihren Anteil aber erst dann an die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung, Zukunft" überweisen, wenn sie vor weiteren Opfer-Klagen geschützt sind.
