SCHNELLER BRÜTER Nur mit Tricks
Selbstsicher präsentierte der Forschungsminister am Mittwoch vergangener Woche das Resultat einjährigen zähen Feilschens: Er habe, so Andreas von Bülow im Kabinett, den Stromkonzernen eine Milliarde Mark abgetrotzt, der Forschungsreaktor in Kalkar könne somit fertiggestellt werden.
Schon in der Kabinettsrunde indes wurden Zweifel laut, ob denn das Geld reichen werde. Der Reaktor sollte bei Vertragsschluß 1,7 Milliarden Mark kosten, jetzt sind fünf Milliarden insgesamt eingeplant.
Der Kanzler fragte seinen Finanzminister. Hans Matthöfer aber blieb vage: »Ich kann mich auf nichts festlegen lassen.« Die Vorsicht ist berechtigt. »Kostenschätzungen für Forschungsprojekte«, so hatte Matthöfer als Vorgänger in von Bülows Amt gelernt, »muß man mit Pi multiplizieren«.
Von Bülow geht in der Tat ein hohes Risiko ein, wenn er auf die Zusagen der Industrie baut und sich auf fünf Milliarden Mark Kosten festlegt. Schon jetzt ist so gut wie sicher, daß er sich bis zur Übergabe des Reaktors in vier Jahren auf beträchtliche Nachforderungen einrichten muß.
Die Gesamtkosten von fünf Milliarden Mark für den einst hochgepriesenen Brüter wurden zuletzt Ende 1980 ermittelt. Bis zur Inbetriebnahme im Jahre 1986 haben die Kalkulatoren eine Preissteigerung von nur sechs Prozent jährlich eingerechnet S.61 - nach den Erfahrungen der Vergangenheit und verglichen mit den Preissprüngen bei vergleichbaren großtechnischen Unternehmungen viel zuwenig.
Die Schätzung beruht zudem darauf, daß der Brüter tatsächlich 1986 die Stromproduktion beginnt - was für Fachleute keineswegs sicher ist.
Mitte Januar beklagte von Bülow im Forschungsausschuß in vertraulicher Sitzung bereits, daß die Atomtechniker in Kalkar ein halbes Jahr hinter dem geltenden Zeitplan herhinken. Die letzte Teilerrichtungsgenehmigung, eigentlich für Dezember 1981 vorgesehen, wird nun frühestens im Sommer erteilt.
Jeder Monat längere Bauzeit aber kostet Millionen zusätzlich. Zu erwarten ist zudem, daß die letzte, wichtige Lizenz nur unter teuren Auflagen erteilt wird.
Aber selbst die fünf Milliarden Mark darf der Forschungsminister nicht als sicheren Posten einkalkulieren. Denn die Stromindustrie will ihren Finanzierungsbeitrag von 1,1 Milliarden nur unter bestimmten Bedingungen leisten.
Die wichtigste: Die Unternehmen zahlen nur, wenn das Parlament seinen Vorbehalt gegen den Brüter aufhebt und keine Einwände gegen dessen Betrieb geltend macht.
Dazu müßte, unter anderem, zunächst das Gutachten über die möglichen Gefahren der Brütertechnik vorliegen, das die Enquete-Kommission des Bundestages ausarbeitet. Aber selbst wenn alle erforderlichen Voten positiv für den Brüter ausfielen, könnte das Parlament nicht vor September entscheiden. Von Bülow jedoch braucht sofort Geld, soll es nicht zu kostspieligen Bauunterbrechungen in Kalkar kommen.
In seine erste Kabinettsvorlage hatte er deshalb schlicht hineingeschrieben, der Finanzminister möge ihm den sofortigen Zugriff auf Gelder gestatten, die für spätere Bauphasen eingeplant sind. Dabei ging es um 340 Millionen Mark.
Doch von Bülow wird den Blankoscheck nicht bekommen. Am Dienstag vergangener Woche schickte Matthöfer seinen Staatssekretär Günter Obert zum Chefgespräch ins Forschungsministerium. Die Generalvollmacht, mit der sich die Regierung zur Zahlung dieser Millionen verpflichten sollte, verschwand aus der Kabinettsvorlage.
Von Bülow muß jetzt über jeden Einzelvertrag mit dem Finanzminister handeln und sich die jeweilige Summe genehmigen lassen. Der Finanzminister will genau prüfen, ob die Beträge wirklich »unabweisbar« fällig werden.
Der größte Teil der Summe soll erst im Mai in einem Nachtragshaushalt erscheinen. Dann aber haben die Parlamentarier, die von Bülow lediglich informieren wollte, wirklich mitzureden.
Eine weitere Bedingung der Stromindustrie könnte dem Forschungsminister ebenfalls noch Ärger bringen: Die Unternehmen verlangen, daß sie ihren Beitrag zum Brüter in jedem Fall auf die Strompreise überwälzen können.
Das wird schwer werden. Zwar dürfen die Unternehmen wegen Kalkar aufgrund eines Beschlusses der Wirtschaftsminister bei den kleinen Kunden jederzeit die Preise erhöhen. Anders aber ist es bei den frei vereinbarten Verträgen mit den Großabnehmern aus der Industrie. So wird beispielsweise die Maxhütte in Sulzbach der Energieversorgung Ostbayern AG in Regensburg kaum freiwillig einen Aufschlag auf die Stromrechnung zahlen. Verständlich, die Maxhütte macht ohnehin seit Jahren Verluste.
Auch die Stadt Schweinfurt wird sich sträuben. Sie müßte ihren Bürgern höhere Strompreise zumuten, damit der Forschungsreaktor in Kalkar gebaut werden kann, während sie gleichzeitig mit dem Steuergeld derselben Bürger gegen das weniger umstrittene Kernkraftwerk Grafenrheinfeld prozessiert.
Sollten solche Stromkunden sich aber weigern, einen Brüterzuschlag zu zahlen, hätte das Bayernwerk einen Vorwand, seine Zusage von 71 Millionen Mark zurückzuziehen. Dann indes wären die Zusagen aller Stromfirmen hinfällig. Bedingung ist nämlich, daß alle Energieversorgungsunternehmen ihren Teil an der Brüterlast übernehmen.
Dieses Ziel hat der Forschungsminister ohnehin bislang nicht erreicht. Noch steht nicht fest, wie er die vielen kleinen Stromfirmen bis September auf ihren Beitrag verpflichten kann. Selbst bei großen Unternehmen wie den Hamburgischen Electricitäts-Werken (HEW), die zudem noch maßgeblich von seinem Parteifreund, dem Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi, beeinflußt werden, hatte der Forschungsminister Probleme.
Zwar verkündete von Bülow in der vergangenen Woche, er habe nun endlich auch die Zusage der HEW über 52 Millionen Mark sicher. Bislang gibt es aber lediglich ein politisches Zeichen des Bürgermeisters und einen widerwillig zustimmenden Grundsatzbeschluß des HEW-Vorstandes. Über die Einzelheiten wird noch gestritten.
Mit seinem Signal an Bonn hatte von Dohnanyi sich lange genug Zeit gelassen - aus gutem Grund. Er kann seinen Wählern schlecht klarmachen, daß die HEW sich vom Kernkraftwerk Brokdorf zurückziehen und gleichzeitig dem Unternehmen einen Millionen-Beitrag zur Brüter-Technik abpressen.
Der Ausweg, den von Dohnanyi und von Bülow gefunden haben, scheint wenig überzeugend. Die Hamburger, so einigten sich die adligen Genossen, stiften ihre Millionen für den weniger umstrittenen Hochtemperaturreaktor und für die Kohleforschung. Von Bülow kann dann 52 Millionen, die bisher in seinem Etat für diesen Zweck gebunden waren, für den Brüter freimachen.
Mit ähnlichen Tricks arbeitete der Forschungsminister, um die Vereinigten Elektrizitätswerke Westfalen (VEW) zu überreden. Da die Westfalen auch mehr S.63 vom Hochtemperaturreaktor halten, zahlen sie ebenfalls nicht direkt für den Brüter. Durch eine Umbuchung kommen aber auch die 120 VEW-Millionen schließlich dem Reaktor in Kalkar zugute.
Die Dortmunder haben sich zudem für einen Teil ihres Beitrags eine eigenwillige Zahlungsweise ausgedacht. Der Forschungsminister hatte dem Unternehmen für den Bau einer Kohle-Druck-Vergasungsanlage einen Zuschuß von 66 Millionen Mark zugesagt. Darauf wollen sie nun verzichten.
Die scheinbar großzügige Geste läßt vermuten, daß die Subvention wohl überflüssig war - die VEW hätten ihre Vergasungsanlage auch ohne den staatlichen Zuschuß, den sie jetzt dem Brüter opfern, bauen können.