Ölpreise Oppositionspolitiker fordern einen Benzingipfel
Berlin - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und Landeschef der Partei in Rheinland-Pfalz, Christoph Böhr, sagte der "Bild"-Zeitung. Schröder sollte jetzt alle Betroffenen an einen Tisch laden. "Wir brauchen einen solchen Benzingipfel. Die Abzockerei an unseren Tankstellen wirkt sich lähmend auf unser Wirtschaftswachstum aus."
Ähnlich äußerte sich der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle: "Die hohen Spritpreise rufen nach einem Benzingipfel von Politik, Wirtschaft und Verbraucherverbänden." Schröder sollte zudem dafür sorgen, dass ab einem bestimmten Rohölpreis die Ökosteuer ausgesetzt werde.
Der Vize-Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Ulrich Freese, sagte der Zeitung, er halte ein internationales Spitzentreffen mit Beteiligung der Förderländer und der Amerikaner für nötig.
Einen Gipfel gibt es heute immerhin: Die Finanzminister der Euro-Zone kommen in Luxemburg zusammen, um über die Auswirkung der hohen Ölpreise auf die Konjunktur zu diskutieren. Die Konferenz wird morgen im Kreis der Minister aller 25 EU-Staaten fortgesetzt werden.
Die steigenden Ölpreise lösen in Deutschland zunehmend Sorge um die konjunkturellen Folgen aus. Entsprechend äußerten sich am Wochenende sowohl der Verband der Automobilindustrie als auch der Chefvolkswirt der HypoVereinsbank, Martin Hüfner. Konjunkturexperten halten einen weiteren Anstieg vor allem der Benzinpreise für möglich.
Bundesumweltminister Jürgen Trittin sieht darin aber auch Vorteile. Er verwies auf ein verstärktes Umsteigen der Autofahrer auf umweltschonendere Dieselfahrzeuge. Im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" erklärte der Grünen-Politiker Trittin, in diesem Jahr würden deshalb erstmals mehr neue Diesel- als Benzin-Pkw zugelassen. Damit finde ein Umsteigen auf ein in der Regel 15 bis 20 Prozent effizienteres Fahrzeug statt. §Für die Gesamtbilanz des Klimaschutzministers ist das ein erfreuliches Indiz", sagte Trittin.
