ITALIEN Parmesan Im Keller
Die Frühschicht im Fiat-Werk Rivalta begann pünktlich -- mit einem Streik. Vorletzten Dienstag um 6.15 zogen einige tausend Monteure zu einer Versammlung, um gegen das Sparprogramm der Regierung Andreotti zu protestieren. »Wir lassen es nicht zu«, wetterte der Gewerkschafter Otello Fedele, »daß die Arbeiter bluten, weil die herrschende Klasse in der Wirtschaftspolitik versagt hat.«
Wie bei Fiat legte auch in Dutzenden anderer italienischer Fabriken die Belegschaft spontan die Arbeit nieder, um ihrem Ärger über die sogenannte »stangata«, den »Knüppelschlag« aus Rom, freien Lauf zu lassen. In Trient zogen Demonstranten vor das Gebäude der Regierungsbehörden und riefen im Chor: »Come mai, come mai. sempre in culo agli operai?« -- zu deutsch etwa: Warum werden immer die Arbeiter verarscht? Vergangenen Mittwoch lähmte ein Generalstreik das Wirtschaftszentrum Mailand. Und bis Mitte November sind abwechselnd Ausstände in allen Regionen geplant.
Um die Unruhe an der Basis zu kanalisieren und nicht links überholt zu werden, stellten sich schließlich die drei großen Gewerkschaften CGIL, CISL und UIL an die Spitze der Protestbewegung. »Sie reiten auf dem Tiger«, schrieb »La Repubblica«.
Unter dem Druck der Arbeitnehmer mußte Rom inzwischen die vorgesehene Erhöhung der Strom- und Telephongebühren aufschieben. Dennoch stehen vermutlich noch in diesem Monat erbitterte Streiks bevor.
Auch die mit der CGIL eng liierte Kommunistische Partei, auf deren wohlwollende Neutralität die Regierung seit den letzten Parlamentswahlen angewiesen ist, kritisiert inzwischen wesentliche Teile von Andreottis Sparprogramm. Folge: Die christdemokratische Minderheitsregierung gerät zehn Wochen nach ihrer Vereidigung in ihre erste Überlebenskrise.
Zwar ist KP-Strategen wie Gewerkschaftern klar, daß Italien ein Notprogramm braucht, um die Inflation (im September 17,4 Prozent) zu bremsen und die Staatsfinanzen vor dem sicheren Ruin zu retten. Deshalb hatte die KPI im Prinzip zugestimmt, als Andreottis Kabinett beschloß, einige Steuern sowie die Post- und Bahntarife zu erhöhen und die alle drei Monate fällige inflationstreibende Teuerungszulage für jene Arbeitnehmer auszusetzen, die mehr als umgerechnet 22 400 Mark pro Jahr verdienen.
Die pauschale Benzinpreis-Erhöhung auf 500 Lire (1,40 Mark) pro Liter Super dagegen, die dem Staat Mehreinnahmen von rund 1000 Milliarden Lire (2,8 Milliarden Mark) bringen soll, will die Linke keinesfalls akzeptieren. Der neue Superpreis, mit dem Italien den Europa-Rekord hält, trifft Millionen Lohnempfänger hart -- besonders jene, die mangels öffentlicher Verkehrsmittel mit ihrer »macchina« zur Arbeit fahren.
In der laufenden Parlamentsdebatte über Andreottis Wirtschaftspaket wollen KP und Sozialisten erreichen, daß die »kleinen Leute« künftig einen Teil ihrer Benzinkosten vom Staat zurückerhalten. Auch bei der Erhöhung der Strom-, Telephon- und Bus-Tarife sollen die Niedrigverdiener geschont werden.
Gleichwohl hofft Roms Regierung, mit ihrer Austerity-Politik im kommenden Jahr umgerechnet 11,2 Milliarden Mark abzuschöpfen. Ein möglichst großer Teil dieser Summe, so mahnen CGIL-Funktionäre, solle zu Investitionen in Industrie und Landwirtschaft dienen, um neue Jobs zu schaffen. »Die von den Volksmassen geforderten Opfer«, meint auch der KP-Wirtschaftsexperte Eugenio Peggio, »müssen Teil einer ganz neuen Wirtschaftspolitik sein. Wir brauchen verstärkte Investitionen, aber sie müssen, wenn wir weiter Vergeudung vermeiden wollen, endlich präzis geplant werden.«
Planer Peggio registriert betrübt, daß viele Italiener erst jetzt, reichlich spät, das Ausmaß der hausgemachten Wirtschaftskrise begreifen. Kennzeichen dieser Krise: Italien führte 1975 für 2300 Milliarden Lire (6,5 Milliarden Mark) mehr Waren ein als es Waren ausführte, die Verschuldung der zahllosen öffentlichen, halböffentlichen wie auch der privaten Unternehmer wächst, die Produktivität liegt weiter unter dem EG-Niveau. Bei den Streiks sind die Italiener Spitze, bei der Währungsstabilität Schlußlicht. Durch massive Stützungskäufe für die Lira schrumpfen die Valuta-Reserven der römischen Notenbank bedrohlich.
Dem römischen Staats-Haushalt fehlen 11 500 Milliarden Lire (32,2 Milliarden Mark). Um Schulden zu bezahlen und Investitionen zu finanzieren, hätte das Land schon längst höhere Steuereinnahmen benötigt.
Italien, sorgte sich selbst KP-Chef Berlinguer vergangene Woche, habe die niedrigste durchschnittliche Steuerlastquote der westlichen Industrieländer -- kein Wunder, daß »etwa die deutschen Steuerzahler protestieren, wenn Rom zum Ausgleich der Defizite dann Kredite wünscht«.
Doch gerade mit dem Geldeintreiben hapert es. Freiberufler und Unternehmer haben vielfältige Möglichkeiten zum Steuer-Schmu. die Fiskal-Verwaltung ist hoffnungslos veraltet und unwirksam.
Trotz des schwersten Wirtschaftseinbruchs der Nachkriegszeit haben Italiens Reiche den Geschmack am Luxus noch längst nicht verloren. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres etwa wurden mehr als doppelt soviel Rolls-Royce-Limousinen in Italien verkauft als in der Vergleichszeit des Vorjahres. Und auch Mercedes konnte von seinen teuren Spitzenmodellen fast doppelt so viele absetzen wie 1975.
Ärzte, Anwälte und Architekten beispielsweise, so schätzen Experten, verheimlichen 70 Prozent ihrer Einkünfte. Medizinmänner händigen, um Kontrollen zu erschweren, den Patienten ungern Quittungen aus. Nur wenn prominente Reiche gar zu offenkundig Steuern hinterziehen wollen, werden die Ämter ungeduldig. Beamte und Steuerschuldner feilschen dann monatelang um die fälligen Nachzahlungen. Und am Ende erteilen die Finanzämter häufig Absolution.
Dem Fiskus entgehen jährlich mindestens 5000 Milliarden Lire (14 Milliarden Mark), die Hälfte davon bei der Mehrwertsteuer. Jetzt soll der Schmu gestoppt werden. Giulio Andreotti: »Der Kampf gegen Steuerhinterzieher und Spekulanten ist meiner Regierung eine Ehrensache.«
Per Gesetz soll künftig genaue Buchführung über alle mehrwertsteuerpflichtigen Geschäfte vorgeschrieben werden. Ein Mitte Oktober verabschiedetes Dekret setzt drakonische Haft- und Geldstrafen für Fabrikanten oder Händler fest, die wichtige Konsumgüter hamstern. Selbst die Privilegien der Ärzte stehen zur Diskussion: Die Patienten, so ein Plan von Finanzminister Pandolfi, können Gesundheitskosten von der Steuer absetzen, wenn sie Quittungen beifügen. »Auf diese Weise werden Kreuz- und Querkontrollen möglich« (Pandolfi).
UIL-Sekretär Giorgio Benvenuto ist freilich skeptisch, ob die Behörden wirklich hart durchgreifen. »Ich fürchte, daß man bloß fünf oder sechs Spekulanten verhaftet, weil sie Parmesankäse im Keller horten -- und damit hat sich"s.«