Patentstreit: Palm droht das Blackberry-Schicksal - DER SPIEGEL
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Patentstreit Palm droht das Blackberry-Schicksal

Der Patentstreit gegen den kanadischen Blackberry-Hersteller RIM hat NTP bereits viel Geld eingebracht. Jetzt bringt sich die Patent-Holding gegen einen neuen Gegner in Stellung. Palm soll mit dem Smartphone Treo Rechte verletzt haben - und jetzt kräftig dafür zahlen.
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Richmond - Das Verfahren gleicht dem Feldzug gegen RIM. Palm, so der Vorwurf, habe mit seinem Smartphone Treo Patentechte von NTP's drahtloser E-Mail-Technologie verletzt. Zwar strebt NTP-Mitgründer Doland E. Stout noch immer eine gütliche Einigung mit Palm an, doch die Klage vor einem Gericht in Richmond soll dem Anspruch jetzt den notwendigen Nachdruck verleihen. Die Klage sei die letzte Möglichkeit, "unseren geistigen Besitz vor weiteren Verletzungen zu schützen", sagte Stout der "New York Times"

Das Verfahren könnte für Palm durchaus teuer werden. Denn NTP macht nicht nur Lizenzgebühren für die Zukunft geltend, sondern verlangt auch Wiedergutmachung für die in der Vergangenheit begangenen Patenverletzungen.

Wie ernst die Angelegenheit ist, ist nicht zuletzt an der Reaktion der Anleger abzulesen. Der Kurs der Palm-Aktie erlitt einen deutlichen Dämpfer, nachdem die Nachricht an der Technologiebörse Nasdaq bekannt geworden war. Das Papier gab zeitweise um 7,59 Prozent auf 14,24 Dollar nach.

Im März hatte der kanadische Blackberry-Hersteller RIM einen fünfjährigen Patentstreit gegen NTP verloren. Auch hier hatte NTP erfolgreich eine Verletzung seiner Patente für die drahtlose Übermittlung von E-Mails von Servern an Handgeräte geltend gemacht. Das Gericht hatte die Einstellung des Dienstes angeordnet und den Parteien Gelegenheit für eine außergerichtliche Einigung gegeben.

In dem Vergleich einigten sich die Kontrahenten schließlich auf eine Zahlung von 612,5 Millionen Dollar. Eine drohende Schließung des E-Mail-Dienstes für drei Millionen Nutzer in den USA wurde so in letzter Minute abgewendet.

Der Patentstreit hatte im Februar sogar die Regierung auf den Plan gerufen, die Blackberrys seit Jahren bei Geheimdiensten und Sicherheitskräften einsetzt und um eine Unterbrechung der Dienste fürchtete.

mik

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