Peinliche Panne - DER SPIEGEL
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Steuern Peinliche Panne

• aus DER SPIEGEL 39/1996
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Finanzminister Theo Waigel steckt in der Klemme. Im April hatte das Bundeskabinett die Sonderabschreibungen für Handelsschiffe zum Monatsende abgeschafft. Die Branche orderte, so schätzen Fachleute, schnell noch rund 100 Schiffe für bis zu drei Milliarden Mark, um die Anteile an Steuersparer weiterzuverkaufen. Dann überraschte Brüssel die Bonner mit der Erinnerung, daß die Schiffshilfen nur bis Ende 1995 genehmigt waren. Die EU-Kommission zu einer Fristverlängerung zu bewegen, werde »schwierig«, berichteten Finanzministeriale vergangene Woche im zuständigen Bundestagsausschuß. Während die Experten der Koalitionsfraktionen noch einen halbwegs eleganten Ausweg suchen, rät Waigel-Staatssekretär Hansgeorg Hauser zum Wortbruch. Da kein Vertrauensschutz bestehe, sei es »möglich, den Stichtag vorzuverlegen« - und den Kabinettsbeschluß zu revidieren.

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