Personaldebatte bei VW Schröder würdigt Hartz
Berlin - "Peter Hartz hat sich mit einer innovativen Tarifpolitik um das Unternehmen verdient gemacht", sagte Schröder am Vormittag in Berlin. Hartz habe mit seiner Kommission zudem viele Impulse für die Arbeitsmarktreformen gegeben, fügte der Kanzler hinzu.
Zur Schmiergeldaffäre bei Volkswagen wollte sich Schröder, der früher selbst im Aufsichtsrat bei VW saß, nicht direkt äußern. "Ich werde mich in diese Diskussionen nicht einmischen", sagte der Kanzler. Man müsse jetzt das offizielle Verfahren der Staatsanwaltschaft anwarten. Die Mitbestimmung sehe er durch die Vorgänge bei VW nicht beeinträchtigt.
Wulff: "Keine Reinwaschung"
Der VW-Aufsichtsrat hatte am Wochenende Gerüchte dementiert, wonach Hartz seinen Posten bei dem Autobauer aufgeben wird. Der geschasste Skoda-Personalchef Helmut Schuster war ein enger Vertrauter von Hartz. Schuster ist die Schlüsselfigur in der VW-Korruptionsaffäre.
Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff hatte in den vergangenen Tagen mehrfach gesagt, auch Hartz könne im Fall VW keine Immunität genießen. Es gebe gegen den Manager zwar gegenwärtig keine Vorwürfe, sagte Wulff. Er wiederholte aber: "Es kann auch keine Reinwaschung geben für irgendjemanden, bevor alles aufgearbeitet ist." Jeder müsse im Rahmen seiner Verantwortung haften.
Der IG-Metall-Chef Jürgen Peters hatte Wulff daraufhin vorgeworfen, Hartz öffentlich beschädigen zu wollen. Es entstehe der Eindruck, dass es dem Ministerpräsidenten in der VW-Affäre nicht allein um Aufklärung gehe, sondern darum, das Mitbestimmungsmodell zu diskreditieren, um das sich Hartz immer bemüht hatte. Wulffs Vorgehen sei "durchsichtig", schimpfte Peters.
Wörtlich sagte der IG-Metall-Chef: "Derzeit gibt es nur Medienberichte, in denen alle möglichen Spekulationen in einen Topf geworfen werden, aber keine Fakten." Auf dieser Basis würden sich "vorschnelle Beurteilungen" verbieten, denn sie kämen einer Vorverurteilung gleich.