Pflegeversicherung Immer tiefer ins Defizit
Berlin - Die Schätzung erfolge auf Basis der vorliegenden Halbjahreszahlen, sagte eine VdAK-Sprecherin und bestätigte damit die Angaben der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Entwicklung sei jedoch nicht dramatisch. Genaue Zahlen lägen noch nicht vor und könnten erst zum Jahresende abhängig vom Verlauf der Konjunktur genannt werden. Das Gesundheitsministerium sprach von Spekulationen. Beim Bundesversicherungsamt war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.
Im vergangenen Jahr hatte die Pflegeversicherung bei Einnahmen von knapp 17 Milliarden Euro ein Defizit von 400 Millionen Euro und damit das vierte Mal in Folge ein Minus ausgewiesen. Grund für die höheren Ausgaben sind steigende Versicherungsleistungen bei stagnierenden Einnahmen. Die VdAK-Sprecherin verwies darauf, dass zudem in diesem Jahr die Leistungen der Kassen für Demenzkranke ausgeweitet worden seien, was zu Mehrkosten von bis zu 300 Millionen Euro führe. Diese politisch gewünschte Maßnahme schlage entsprechend zu Buche.
Nach Angaben des VdAK ist die Pflegeversicherung angesichts von Rücklagen in Höhe von knapp fünf Milliarden Euro ausreichend gerüstet. Der relativ niedrige Beitragssatz von 1,7 Prozent müsse nicht erhöht werden. "Das muss man alles in Relation setzen", sagte die VdAK-Sprecherin mit Blick auf eine mögliche Erhöhung des Defizits.
Die Finanzlage der 1995 eingeführten Pflegeversicherung sorgt seit Tagen für eine heftige Debatte über die Zukunft dieser Sozialsicherung. Die Forderung der Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt zur Abschaffung der Pflegeversicherung und Integration von Leistungen in die Krankenversicherung stößt überwiegend auf Ablehnung. Allerdings muss die Pflegeversicherung auf die demographische Entwicklung und die Zunahme stationärer Fälle reagieren. Seit 1995 ist die Zahl Pflegebedürftiger um 300.000 auf 1,9 Millionen gestiegen.
