Pipeline-Streit: Öl soll morgen wieder fließen - DER SPIEGEL
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Pipeline-Streit Öl soll morgen wieder fließen

Der Druck von Seiten der EU ist nicht ohne Wirkung geblieben. Der russische Präsident Putin und sein weißrussischer Amtskollege Lukaschenko haben sich über die Transferbedingungen für Öllieferungen gen Westen geeinigt. Die Druschba-Pipeline soll schon morgen wieder freigegeben werden.
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Minsk/Bratislava - Es sei nur noch "eine Frage von Stunden", bis die russischen Öllieferungen in Richtung Westen in Gang kämen, sagte der russische EU-Botschafter Wladimir Tschijow am Mittwochabend in Brüssel. "Ich bin sicher, dass das Öl morgen wieder im vollen Umfang nach Europa fließt", sagte auch der Vorsitzende der russischen Pipeline-Monopolisten Transneft, Semjon Wainschtok, am Mittwochabend in Moskau. Nach Transneft-Angaben fehlte am Mittwochabend nur noch eine schriftliche Bestätigung aus Weißrussland, dass die technische Bereitschaft für die Wiederaufnahme der Pumpleistung gewährleistet sei.

Die weißrussische Regierung hatte zuvor erklärt, sie habe die umstrittenen Transitgebühren für russisches Öl wieder gestrichen. Diese Gebühren waren Teil des Streits zwischen Minsk und Moskau, der zur Pipeline-Blockade geführt hatte.

Der weißrussische Regierungschef Sergej Sidorski soll nun morgen nach Moskau reisen, um mit seinem russischen Kollegen Michail Fradkow konkrete Vorschläge zur künftigen Regelung von Gas- und Öllieferungen auszuarbeiten. Dies wurde nach offiziellen weißrussischen Angaben in dem Telefonat zwischen Putin und Lukaschenko vereinbart.

Am Nachmittag hatte es erhebliche Verwirrung um die Wiederinbetriebnahme der "Druschba"-Pipeline gegeben. Die slowakische Pipeline-Gesellschaft Transpetrol hatte mitgeteilt, die Lieferungen hätten wieder begonnen und das erste Öl solle am späten Nachmittag in der Slowakei eintreffen. Dies bestritt ein Sprecher der russischen Pipeline-Gesellschaft Transneft. Allerdings lagen auch der deutschen Großraffinerie in Schwedt, die Öl aus der "Druschba" bezieht, keine Hinweise vor, dass die Lieferungen wieder begonnen hätten, wie ein Sprecher der Betreibergesellschaft PCK sagte.

Die Anlage in Schwedt sowie die Großraffinerie in Spergau bei Leuna mussten ihre Produktion wegen der seit Montag andauernden Blockade der Pipeline erheblich drosseln. In Schwedt wurden nach Angaben des Sprechers nur noch rund 60 Prozent des üblichen Volumens von etwa 31.000 Tonnen pro Tag verarbeitet. In Spergau wurden rund 70 Prozent der üblichen Rohölmenge verarbeitet, wie eine Sprecherin des an der Raffinerie beteiligten Total-Konzerns sagte. Allerdings verschafften sich die Anlagen ihren Nachschub auf anderen Wegen: In Rostock lief den Angaben zufolge ein Tanker mit 80.000 Tonnen Rohöl ein, das über eine andere Pipeline nach Schwedt gepumpt werden sollte. Die Anlage in Spergau wiederum sollte mit Rohöl aus Lieferungen an den Hafen in Danzig versorgt werden.

Moskau hatte am Montag die Öllieferungen in Richtung Westeuropa über die durch Weißrussland verlaufende "Druschba"-Pipeline gestoppt. Russland erhob den Vorwurf, dass Weißrussland die Lieferungen schon zuvor unterbrochen habe, um Öl für eigene Zwecke abzuzweigen. Der Blockade vorausgegangen war ein Streit beider Länder um Gas- und Öllieferungen. Russland hatte zu Jahresbeginn den Gaspreis für Weißrussland verdoppelt und eine Öl-Liefersteuer erhoben. Minsk erhob daraufhin die Transitsteuer auf russisches Öl, die wiederum von Moskau als inakzeptabel bezeichnet wurde.

mik/AFP/dpa

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