Premiere: Regierung erwartet 2006 sinkende Einkommen - DER SPIEGEL
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Premiere Regierung erwartet 2006 sinkende Einkommen

Die Bundesregierung geht in einer Schätzung davon aus, dass die Durchschnittseinkommen der Bürger im Jahr 2006 zurückgehen werden. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik.
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Berlin - Nach vorläufigen Werten erwartet die Regierung, dass das Durchschnittsentgelt aller Beschäftigten sich 2006 auf 29.304 Euro belaufen wird. Das wären 265 Euro weniger als 2005. Es wäre der erste Rückgang der statistischen, nominalen Durchschnittseinkommen seit 1949. Der reale Lohnverlust fällt wegen der Inflation sogar noch größer aus.

Das Bundessozialministerium wies die Interpretation zurück, es handele es sich beim Rückgang der Durchschnittsentgelte für 2006 um eine Einschätzung der Regierung. "Das ist keine Erwartung, das ist keine Prognose", sagte eine Ministeriumssprecherin. Es handele sich ausschließlich "um eine vorläufige statistische Hilfsgröße" auf der Basis des Jahres 2004. Die Regierung habe keinen Einfluss auf Tarifabschlüsse. Die tatsächliche Einkommensentwicklung des Jahres 2006 werde erst in zwei Jahren feststehen.

Die Zahlen sind in der heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Verordnung über neue Rechengrößen der Sozialversicherung enthalten. Dieser Verordnung zufolge werden die Einkommensgrenzen heraufgesetzt, bis zu denen Sozialabgaben zu zahlen sind. Die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen folgt der durchschnittlichen Entwicklung der Bruttolöhne und Gehälter im Jahr 2004.

Die Bemessungsgrenze für die Renten- und Arbeitslosenversicherung steigt in Westdeutschland um 50 auf 5250 Euro im Monat. Im Osten bleibt sie unverändert bei 4400 Euro. Bei der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung steigt die in West und Ost einheitliche Bemessungsgrenze von 3525 Euro auf 3562,50 monatlich.

Die Versicherungspflichtgrenze in der Kranken- und Pflegeversicherung steigt von monatlich 3900 auf 3937,50 Euro in Ost und West. Wer weniger verdient, muss sich in einer der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen versichern. In den Gesprächen von Union und SPD zur Gesundheitspolitik dringen die Sozialdemokraten auf eine Anhebung der Pflichtversicherungsgrenze auf 5200 Euro im Monat. CDU und CSU sind dagegen.

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