Prinzip Hoffnung - DER SPIEGEL
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Prinzip Hoffnung

Von Rudolf Augstein
• aus DER SPIEGEL 6/1993
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Die Wirtschaftswissenschaften heißen zwar so, sind aber im strengen Sinne eines Isaac Newton nicht anwendbar. Es gibt Theoretiker, die das von ihnen Gedachte in praktische Politik umzusetzen vermögen, wohingegen anderen diese Gabe verwehrt ist. In der Deutschen Bundesbank sitzen Fachleute dieser und jener Sorte.

Es hat überrascht, daß die deutschen Währungshüter am Donnerstag der vergangenen Woche die Leitzinsen senkten. Noch überraschender waren die Kommentare zu dieser Entscheidung. So etwa schrieb Hans D. Barbier in der Frankfurter Allgemeinen, die Bundesbank hätte, wenn sie dem vielfältigen Drängen aus dem In- und Ausland schon nachgeben wollte, »wahrscheinlich« besser daran getan, sich zu einem »größeren Schritt bei der Zinssenkung« zu entschließen (man beachte das Wort »wahrscheinlich").

Warum das? Nun, damit hätte sich bei Investoren und Unternehmern, bei Banken und Devisenhändlern die Vermutung verfestigt, aus Frankfurt sei nun fürs erste nichts mehr zu erwarten. Besser ein »Schritt« als ein »Schrittchen«.

Andersherum wird aber auch ein Schuh draus. Die Bundesbank wollte nämlich am liebsten auch das »Schrittchen« gar nicht erst unternehmen. Sie fürchtete die Gefahr einer Inflation, die immer dann entsteht, wenn es in einer Volkswirtschaft mehr Geld gibt, als die produzierten Waren und Dienstleistungen wert sind.

Man sieht, hier gibt es zwei Philosophien. Die Politik der Bundesbank hätte durchaus funktionieren können, wenn nicht der Staat, ohne Rücksicht auf Verluste, die deutsche Einheit massiv über immer neue Schulden finanzieren würde.

Es scheint so, als hätte der Zentralbankrat, das oberste Entscheidungsgremium der Deutschen Bundesbank, allmählich keine Lust mehr gehabt, für Europas Wirtschaft den Sündenbock zu spielen. Nicht nur das europäische Ausland, auch die Bundesregierung in Bonn setzten ihn (nicht zuletzt über den SPIEGEL) unter Druck, die Zinsen zu senken. Durch billigere Kredite würde die Wirtschaft entlastet, Investitionen aller Art würden kostengünstiger. Eine verstärkte Förderung des Wohnungsbaus hätte geringere Mieten, eine Belebung der Konjunktur die Schaffung neuer Arbeitsplätze zur Folge.

Man mag nicht glauben, daß die Bundesbanker - per Gesetz dazu verpflichtet, inflationären Tendenzen zu wehren und den Wert der Mark stabil zu halten - solchen Argumenten zugänglich waren. In konjunkturschwacher Zeit wird ein Unternehmer schwerlich in neue Arbeitsplätze investieren, nur weil die Zinsen ein wenig gesenkt wurden. Die Währungshüter haben wohl schlicht dem politischen Druck nachgegeben.

Das »mittelfristig angelegte Konsolidierungskonzept«, bisher ihre Bedingung für Zinssenkungen, haben sie in das Reich der Hoffnung verwiesen. Gesenkt wurden die Leitzinsen trotzdem, bei immer noch schrumpfender Konjunktur. Wer hier recht hat, vermag wohl keiner zu sagen. Zutage liegt nur, daß Druck von außen und innen den Zentralbankrat bestimmt hat, von bisher anerkannten Prinzipien abzugehen.

Mag sein, daß Helmut Schlesinger und Co. dem Druck weichen mußten. Aber sie können nicht im Ernst hoffen, daß es mit den europaweiten Spekulationen nun zu Ende wäre. Jedenfalls nicht, wenn, wie der Bundesbankchef sagt, bisher Spekulanten »ein unfreundliches Dominospiel« betrieben hätten, wo eine Währung nach der anderen gekippt wurde. Warum sollte dieses Spiel jetzt nicht fortgesetzt werden?

Wäre die dänische Krone zu Boden gegangen und aus dem EWS ausgeschieden, hätte man Maastricht wohl begraben müssen, soviel ist richtig. »Warum sollten die Dänen einem Klub beitreten wollen«, sagt ein hoher EG-Beamter, »der sie als Mitglied gar nicht haben will?« Ihr zweites Plebiszit würde in Gefahr geraten, wiederum zu scheitern.

Es muß uns doch zu denken geben, daß fast alle auswärtigen Analytiker erwarten, die Bundesbank würde bald weiter nachgeben. »Man kann sich schwer vorstellen«, meint dazu der Bundesverband der Deutschen Industrie, »daß diese Zinssenkung ausreicht, um größere ökonomische Auswirkungen zu stimulieren.« Weitere Zinssenkungen, wie sie offenkundig die EG-Partner erwarten, seien aber angesichts der Risiken für die Preisstabilität unverantwortlich. Auch die Welt kritisiert den jetzt schon »ärgerlich hohen Inflationssockel«.

Bleibt: das Prinzip Hoffnung.

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