SPD »Problem Scharping«
SPIEGEL: Herr Jens, wollten Sie mit dem Rücktritt Ihrer Abwahl zuvorkommen?
Jens: Ich habe bisher fünfmal für einen Wirtschaftsposten kandidiert, viermal habe ich gewonnen, und ich hätte auch bei den Neuwahlen im Oktober eine Chance gehabt. Aber ich wollte ein Zeichen setzen. Wir müssen in der Wirtschaftspolitik einen anderen Kurs fahren.
SPIEGEL: Der SPD wird mangelndes Wirtschaftsprofil vorgeworfen. Haben Sie selbst nicht versäumt, dieses Profil zu schärfen?
Jens: Mit meinem Rücktritt habe ich es jetzt doch deutlich geschärft. Manchmal muß man eben spektakuläre Maßnahmen ergreifen, damit die Öffentlichkeit aufmerksam wird. Die Botschaft sollte sein: Meine Partei muß der Wirtschaft klarer signalisieren, daß wir ihre berechtigten Interessen ernst nehmen.
SPIEGEL: Moderne Wirtschaftspolitik ist demnach eine industriefreundliche Politik?
Jens: Modern ist eine Politik, die den verschärften internationalen Wettbewerb realistisch einschätzt und Nachteile für die deutsche Industrie zügig beseitigt. Deshalb müssen wir die Steuerlast der Unternehmer verringern. Der Spitzensteuersatz muß sinken, und wenn Ökosteuern eingeführt werden, brauchen wir Übergangsfristen für energieintensive Bereiche. Wir müssen uns für eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten einsetzen und für flexiblere Ladenöffnungszeiten.
SPIEGEL: Vieles davon würde auch Ihr Fraktionschef Rudolf Scharping gutheißen. Warum also der ganze Ärger?
Jens: Scharping teilt viele meiner Auffassungen. Aber er hat Schwierigkeiten, das in der Fraktion zu artikulieren und es durchzusetzen. Außerdem hat er sich durch den Streit mit Gerhard Schröder, bei dem es ja auch um Wirtschaftsfragen ging, in eine traditionellere Ecke drängen lassen.
SPIEGEL: Schröder hält Ihre Fraktion für ein »Kartell der Mittelmäßigkeit«. Fühlen Sie sich angesprochen?
Jens: Das Problem der Fraktion ist Scharping. Er hat wichtige Positionen mit Traditionalisten wie Anke Fuchs und Wolf-Michael Catenhusen besetzt und unterstützt die Modernisierer auch dann nicht, wenn er ihrer Meinung ist. Ein Fraktionschef muß auch mal für seine Vorstellungen kämpfen. Das hat Scharping nach der Bundestagswahl getan, als es zum Beispiel um die Postreform ging. Seit Monaten fehlt ihm dafür das Rückgrat.