Prognosestreit: Anda wettert gegen Bundesbank - DER SPIEGEL
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Prognosestreit Anda wettert gegen Bundesbank

Wirtschaftsminister Wolfgang Clement hat seine Prognose für das Wirtschaftswachstum 2005 noch gar nicht veröffentlicht. Trotzdem hagelte es dafür schon Kritik von der Bundesbank. Jetzt schimpft die Bundesregierung zurück.
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Berlin - "Es ist beispiellos, glaube ich, dass die Bundesbank sich berufen fühlt, Zahlen zu kommentieren, die der Wirtschaftsminister noch nicht einmal vorgelegt hat", sagte Regierungssprecher Bela Anda. Dies sei ein Privileg der Journalisten, aber kein Privileg der Bundesbank. Das Verhältnis zwischen Regierung und Bundesbank sei aber gut, fügte Anda hinzu.

Die "Financial Times Deutschland" (FTD) hatte berichtet, die Bundesbank erwarte im kommenden Jahr ein niedrigeres Wirtschaftswachstum als die Bundesregierung. Die Bundesbank rechne für 2004 mit einem Wachstum von kalenderbereinigt 1,5 Prozent und 2005 von "etwas über 1,5 Prozent", schrieb die Zeitung ohne Angabe von Quellen.

Damit bliebe das Wachstum 2005 unter denen Erwartungen der Bundesregierung. Ein Bundesbank-Sprecher sagte, offiziell sei nur die Zahl aus dem Monatsbericht von 1,5 Prozent Wachstum für das Jahr 2004. Wirtschaftsminister Clement will an diesem Montag nach Angaben der "FTD" in der neuen Regierungsprognose ein Wachstum von 1,7 bis 1,8 Prozent für das Jahr 2005 nennen.

Die Diskussion ist bereits die zweite Auseinandersetzung zwischen Bundesregierung und Bundesbank innerhalb kurzer Zeit. Erst vor sechs Wochen hatten sich Finanzminister Hans Eichel und Bundesbankvorstand Edgar Meister über den EU-Stabilitätspakt gestritten.