KONJUNKTUR Programm für den Notfall
Bislang war Michael Glos, 63, ein Schönwetterminister. Seit seinem Amtsantritt als Wirtschaftsressortchef lief die Konjunktur prächtig. »Dieses Ressort macht mir Tag für Tag mehr Spaß«, bekannte der CSU-Politiker kürzlich.
Damit könnte es bald vorbei sein, denn die wirtschaftliche Lage ist derzeit schwerer zu überschauen als je zuvor in seiner Amtszeit. Driftet Deutschland im Sog der amerikanischen Immobilienkrise Richtung Rezession? Oder kommt das Land, das nach Dauerdümpelei gerade wieder Tritt fasst, doch halbwegs ungeschoren davon?
Glos hat sich für eine Doppelstrategie entschieden. Er will sich für alle Eventualitäten wappnen. Im noch unveröffentlichten Jahreswirtschaftsbericht, den er nächste Woche dem Kabinett vorlegt, gibt er offiziell den problembewussten Optimisten. Inoffiziell aber lässt er schon ein Hilfspaket für die Konjunktur schnüren - für den Fall, dass die Zahlen einbrechen.
Die Wachstumsprognose wird er in seinem Wirtschaftsbericht schon mal herunterdimmen, aber nur ein bisschen. Statt 2 Prozent, wie im Herbst veranschlagt, sagt er für dieses Jahr noch ein Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent voraus.
Rund 300 000 neue Arbeitsplätze sollen entstehen, die Arbeitslosenzahlen im Jahresdurchschnitt auf 3,5 Millionen Menschen sinken, haben ihm seine Konjunkturexperten ausgerechnet. Im Jahresmittel würden rund 40 Millionen Menschen erwerbstätig sein, so viele wie nie zuvor.
Treibsatz für das Wachstum wird nach Jahren der Stagnation der private Konsum, glauben die Experten. Die Löhne sollen inflationsbereinigt um rund ein Prozent zulegen. »Der Aufschwung kommt bei den Menschen an«, heißt es im Entwurf des Jahreswirtschaftsberichts, »in Form zusätzlicher Arbeitsplätze und verbesserter Einkommensperspektiven.« Die Nachfrage aus dem Ausland verliere dagegen an Bedeutung. Die Exporte trügen nur noch 0,2 Prozentpunkte zum Wachstum bei.
Globale Risiken verschweigt der Bericht nicht. »Die Immobilienkrise dürfte die US-Konjunktur und die weltwirtschaftliche Entwicklung dämpfen«, heißt es. Und weiter: »Mit dem hohen Ölpreis und der Schwäche des US-Dollar gegenüber dem Euro kommen weitere Belastungsfaktoren für die deutsche Wirtschaft hinzu.«
Doch die Ökonomie ist keine exakte Wissenschaft. Es kann auch alles ganz anders kommen - schlechter.
Sollte die US-Wirtschaft sogar schrumpfen, beschleunigt sich der Dollar-Verfall zusätzlich. Deutsche Unternehmen müssten dann nicht nur mit sinkender Nachfrage aus Amerika zurechtkommen, ihre Waren würden auch überall dort noch teurer, wo in Dollar abgerechnet wird. Neben den USA sind das vor allem die Schwellenländer Asiens.
Bei einer solchen Entwicklung könnte das Schwäche-Virus leicht auf Deutschland überspringen. Ende vergangener Woche warnte die Investmentbank Goldman Sachs vor einer Rezession in den USA und in Japan, wodurch auch der Rest der Welt ins Wanken geraten dürfte.
Dieses Szenario hat auch im Berliner Wirtschaftsministerium den Schritt vom Undenkbaren zum Vorstellbaren, wenn auch noch nicht Wahrscheinlichen, schon hinter sich. In aller Heimlichkeit lässt Glos deshalb über ein Notpaket für die Konjunktur nachdenken.
Kernelement soll ein Steuernachlass sein, mit dem Glos Kaufkraft und Konsumlust der Bürger stützen will. Sie könnten um jene vier Milliarden Euro entlastet werden, die ihnen der Fiskus wegen steigender Preise zu viel abnimmt.
Dahinter steht die Überlegung, dass die Inflation die Gehälter der Arbeitnehmer künstlich aufbläht. Sie müssen, weil sie scheinbar mehr verdienen, folglich auch mehr Steuern zahlen, ohne dass sich ihre wirtschaftliche Lage tatsächlich verbessert.
Von Glos' Steuerrabatt würden vor allem Klein- und Mittelverdiener profitieren. Das ist besonders nützlich für die Konjunktur, denn diese Gehaltsklassen geben den größten Teil ihres Einkommens aus.
Der Plan erinnert an die Konjunktursteuerung nach den Rezepten des britischen Ökonomen John Maynard Keynes. Der empfahl dem Staat, in Zeiten der Flaute die Nachfrage zu stimulieren. Die Glos-Fachleute halten den Vergleich für leicht anrüchig. Mit Keynes argumentieren schließlich meist Sozialdemokraten. Sie verstehen ihre Maßnahme eher als eine »Verstetigung der Wirtschaftspolitik«.
Finanzminister Peer Steinbrück sperrt sich noch gegen solche Überlegungen. Er fürchtet, der fast sanierte Haushalt könnte wieder aus den Fugen geraten. Der Sozialdemokrat argumentiert finanzpolitisch konservativ: »Wir wollen keinen Rückfall in die Schuldenmacherei«, lässt er dagegenhalten.
Um die widerstrebenden Genossen zur Zustimmung zu bewegen, wollen die Glos-Leute dem Koalitionspartner eine flankierende Maßnahme vorschlagen, die dieser selbst gern fordert, wenn die Konjunktur schwächelt: ein staatliches Ausgabenprogramm. So könnte die staatseigene Bankengruppe KfW neue Fördermittel für den Wohnungsbau ausloben. Auch für die Infrastruktur soll etwas getan werden.
Sollten sich die Aussichten wirklich eintrüben, könnte so ein Paket Anfang 2009 in Kraft treten. »Wir wollen uns schließlich nicht dem Vorwurf einer Politik der ruhigen Hand aussetzen«, heißt es im Wirtschaftsministerium.
Glos ist zuversichtlich, dass die SPD und ihr Finanzminister am Ende doch mitziehen würden. Die SPD wolle sich bestimmt nicht vorwerfen lassen, sie habe ausgerechnet im Wahljahr 2009 den Abschwung nicht verhindert, kalkuliert er. Außerdem könnte die Große Koalition mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung ihre Handlungsfähigkeit demonstrieren. Das nützt beiden Lagern im Wahlkampf. CHRISTIAN REIERMANN
