Protesttag Ärzte sehen Patientenversorgung bedroht
Köln - "Geiz ist geil - Arzt ist fort", hieß es unter anderem auf den Plakaten der Demonstranten. Etwa ein Drittel aller niedergelassenen Ärzte in Deutschland hätten nur noch ein monatliches Einkommen aus Kassenleistungen zwischen 1.600 und 2.000 Euro, beklagten die Veranstalter des Protesttags. Bereits 12.000 Ärzte seien wegen der schlechten Arbeitsbedingungen ins Ausland abgewandert.
Allein zur Hauptkundgebung in Köln kamen etwa 2000 Ärzte und Mitarbeiter, um gegen die schlechten Arbeitsbedingungen und die Reformpläne von SPD und Union zu protestieren. Bundesweit beteiligten sich etwa 5000 Menschen an dem Protesttag. Zahlreiche Praxen blieben geschlossen. Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Kuno Winn, sprach vom Auftakt zu einer größeren Protestwelle. "Das kann sich zu einem Flächenbrand entwickeln", sagte er der "Rheinischen Post".
Niedergelassene Ärzte litten unter einer ausufernden, zeitraubenden Bürokratie und vor allem unter einer miserablen Vergütung. Da das ärztliche Honorar seit Jahren gedeckelt werde, behandelten Ärzte einen zunehmenden Teil ihrer Patienten ohne Entlohnung. "Wir subventionieren das Gesundheitswesen mit 20 Prozent und mehr unseres Honorars", beklagte er. Seit In-Kraft-Treten der Gesundheitsreform über 100.000 Arbeitsplätze in den Praxen verloren gegangen, hieß es auf der Kundgebung außerdem.
Patientenversorgung nicht mehr gewährleistet
Auf scharfe Kritik stießen Erwägungen der zukünftigen Koalition, Vergütungen für privatärztliche Leistungen weiter abzusenken. Der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, sieht eine existenzielle Bedrohung von Arztpraxen und Krankenhäusern, falls es zu der diskutierten Herabsetzung der Honorarsätze in der Amtlichen Gebührenordnung (GOÄ) für Ärzte komme. Er warnte, dass die ausreichende Patientenversorgung in vielen Kliniken und Praxen bedroht sei.
Sinkende Honorare würden den Ärzten noch deutlicher vor Augen halten, wie gering ihr Einsatz in der Politik geschätzt werde, erklärte er. Die Politik müsse sich auf "massiven Widerstand" einstellen. Union und SPD erwägen, für Beamte oder Privatversicherte, die nur nach dem Standardtarif versichert sind, künftig eine "Behandlungspflicht zu bestimmten Gebührensätzen" einzuführen.
Die FDP sprach von einem ernstzunehmenden Signal der Ärzteschaft. Deren Unzufriedenheit sei in den vergangenen Jahren immer größer geworden, erklärte der Gesundheitsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Detlef Parr. Die Therapiefreiheit gerate mehr und mehr in Gefahr und damit auch die Möglichkeit, optimale Behandlungskonzepte für Patienten zu finden. Die Große Koalition habe den Ernst der Lage allem Anschein nach noch nicht begriffen.
Das Bundesministerium für Gesundheit wehrte sich gegen die Vorwürfe. Die Honorierung der einzelnen Mediziner werde von der niedergelassenen Ärzteschaft selbst organisiert und nicht von der Regierung. Zudem solle das Honorierungssystem grundlegend reformiert und das Vertragsrecht überarbeitet werden. So würden viele heutige Regulierungen wegfallen.