Quartalsbilanz Bundesagentur überrascht mit fettem Gewinn
Berlin/Leipzig - Der für das Gesamtjahr 2006 geplante Überschuss von 1,8 Milliarden Euro sei bereits in den ersten drei Monaten des Jahres so gut wie erreicht, berichtet die "Welt": Die Quartalsbilanz der Bundesagentur für Arbeit (BA) weise einen Überschuss von 1,72 Milliarden Euro aus. Hochgerechnet auf das Jahr wären dies 6,8 Milliarden Euro.
Laut "Leipziger Volkszeitung" gab es in den zwölf Monaten bis März 2006 einen Überschuss von insgesamt 4,2 Milliarden Euro. In den zwölf Monaten bis März 2006 habe es Einnahmen von insgesamt 54,8 Milliarden Euro und Ausgaben von insgesamt 50,6 Milliarden Euro gegeben, berichtet das Blatt. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum habe es noch ein Einnahme-Defizit von 4,1 Milliarden Euro gegeben.
Ein BA-Sprecher bestätigte laut "Leipziger Volkszeitung" die Zahlen, verwies aber auf "eine bewusst konservative Haushaltsplanung", um am Jahresende keine unliebsamen Überraschungen zu erleben. BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise erwarte inzwischen ein höheres Einnahme-Plus als die im Etat veranschlagten 1,8 Milliarden Euro, hieß es. Der zusätzliche Betrag werde jedoch noch ausreichen, um eine Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags um einen vollen Prozentpunkt zu finanzieren. Gespart worden sei vor allem beim beitragsfinanzierten Arbeitslosengeld.
Geplant ist, dass der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung 2007 um zwei Prozentpunkte auf 4,5 Prozent sinken soll. Dabei soll die Hälfte aus Erlösen der Mehrwertsteuererhöhung finanziert werden, einen weiteren Punkt soll die Bundesagentur aus eigener Kraft beisteuern.
bor/AP