Querulanten ade? - DER SPIEGEL
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AKTIENRECHT Querulanten ade?

• aus DER SPIEGEL 12/2006
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Für professionelle Kritiker unter den Aktionären wird es deutlich schwerer, Unternehmen mit Anfechtungsklagen gegen Hauptversammlungsbeschlüsse lahmzulegen. Zwei Kleinstaktionäre hatten im November 2005 bei der Advanced Medien AG versucht, die auf einer außerordentlichen Hauptversammlung beschlossene Barkapitalerhöhung zu verhindern. Damit wollte der Filmlizenzhändler aus München den Erwerb eines britischen Konkurrenten finanzieren. Die Beschwerden der Aktionäre gegen diesen Beschluss wurden nun zurückgewiesen. Landgericht und Oberlandesgericht München wandten das am 1. November 2005 in Kraft getretene Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts an, das missbräuchliche Klagen verhindern soll. Die von den Klägern geltend gemachten Verstöße stünden »mit dem Gesamtvorhaben in einem allenfalls sehr lockeren Zusammenhang« und seien »nicht von einer nachvollziehbaren Relevanz«.

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