LANDESBANKEN Rasch und diskret
Wir beherrschen«, rühmt sich die Landesbank Rheinland-Pfalz in ihrer Werbung, »so manche Finanzierungsspezialität.«
Mag sein. Nur sind offenbar nicht alle Mainzer Spezialitäten mit Satzung und Gesetz vereinbar. Als erstes deutsches Kreditinstitut mußte die Bank ihre Beteiligung an Wertpapierschiebungen -- im Branchenjargon Koffergeschäfte genannt -- eingestehen.
Mit diesem Geständnis freilich fangen die Peinlichkeiten für die Landesbanker erst an. Die Aufsichtsbehörden prüfen derzeit mehrere zweifelhafte Geschäfte, in denen das als biedere Regionalbank bekannte Institut mitmischte.
Peinlich vor allem für den obersten Kontrolleur der Bank, Helmut Kohl, Ministerpräsident in Mainz und Kanzlerkandidat für Bonn. Seine bislang makellose Staatsbank kam ins Gerede und mußte sich Vergleiche mit Landesbanken gefallen lassen, die ---- wie die von Sozialliberalen kontrollierte Hessische oder Norddeutsche Landesbank -in Verruf geraten waren.
»Rasch und diskret« -- so die ertappten Landesbanker vor dem Verwaltungsrat -- wollten sie zunächst die Vorwürfe der illegalen Wertpapierausfuhr ausräumen. Sie versuchten -- so wollen Insider wissen -, per Selbstanzeige der Oberfinanzdirektion Hannover zuvorzukommen, die den Millionenschmuggel -- einen Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz -- entdeckt hatte.
Eilig fanden sich die Mainzer bereit, zwei Millionen Mark Bußgeld zu zahlen. Im übrigen seien die Papiere 1974/75 ins Ausland gebracht worden.
Ein Sündenbock wurde auch gefunden: Aus »gesundheitlichen Gründen« wurde das für das Wertpapiergeschäft zuständige Vorstandsmitglied Rolf Kohlhaas, 49, zum 31. März 1976 vorzeitig in den Ruhestand geschickt.
Aber so leicht ließ sich der Rufschaden nicht reparieren. Denn nun wurden etliche Mitglieder des Verwaltungsrates unruhig: Vorsitzender Kohl und sein Vertrauter im Bankenvorstand Paul Skonieczny, klagten die Räte, hätten satzungswidrig im Alleingang über den Kohlhaas-Abschied entschieden.
In der Tat gab Skonieczny, Mitglied des rheinland-pfälzischen CDU-Wirtschaftsrates, im Auftrag Kohls erst am 7. April in mageren fünf Zeilen dem Verwaltungsrat Kenntnis von der bedeutsamen Personalveränderung. Nach der Banksatzung aber hätte der Verwaltungsrat die Pensionierung beschließen müssen.
Der eindeutige Satzungsverstoß verärgerte die Verwaltungsratsmitglieder um so mehr, als mit Kohlhaas nicht irgendwer geschaßt wurde. Kohlhaas vertrat die Bank im Aufsichtsorgan ihrer wichtigsten Auslandstochter, der Bank für Kredit und Außenhandel AG (BKA) in Zürich.
Die BKA, seit vergangenem Jahr zu drei Vierteln im Besitz des Mainzer Instituts, war nach Insider-Ansicht Zwischenstation auf dem Weg der Wertpapierkoffer ins Ausland. Über die Schweiz lief auch ein anderes Geschäft der Staatsbank, das inzwischen das Oberlandesgericht Frankfurt beschäftigt. Die Richter nämlich prüfen die Behauptung eines hessischen Kommunalpolitikers, der darauf beharrt, die Landkreise Hanau und Schlüchtern hätten sich entgegen den Empfehlungen von Bundes- und Landesregierung sowie dem Rat der Deutschen Bundesbank mit Auslandsgeldern finanziert. Diesen Vorwurf mochte der Vermittler der Kredittransaktion, die Finanz- und Handels-AG aus dem Schweizer Schwyz, sich nicht gefallen lassen.
Der Geldsegen für die Landkreise kam, vermittelt von der Finanz- und Handels-AG, schließlich aus Hannover. Der feine Calenberger Kreditverein, 1825 von niedersächsischen Ritterschaften gegründet und mit blaublütigen Geldmännern gut besetzt, sprang ein. Das Institut, laut Satzung eigentlich auf die hannoversche Heimat beschränkt, bewilligte den Kreisen Hanau und Schlüchtern sowie der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft des Kreises Hanau insgesamt 50,6 Millionen Mark.
Als Experten nachzudenken begannen, wie die Calenberger mit einer Bilanzsumme von rund 50 Millionen zu solchen Leistungen fähig seien, verriet der Generalbevollmächtigte des Kreditvereins, Goswin Pieper, schließlich den eigentlichen Finanzier des umstrittenen Kredits: Sein Haus hatte sich für die gesamte Summe bei der Landesbank Rheinland-Pfalz refinanziert.
Kritiker der Mainzer Landesbank erinnern sich nun auch an andere merkwürdige Partner des Instituts, wie des in Schickeria-Kreisen als Salzbaron bekannten Adi Vogel. Der Baron verbriet seine mit dem Vertrieb des bayrischen Staatssalzes verdienten Millionen in österreichischen Hotels und südamerikanischen Spekulationsfirmen.
Unter den Finanziers Vogels, der wegen Geldmangels jetzt seine Nobelherberge »Hotel Schloß Fuschl« und den »Goldenen Hirsch« in Salzburg verschleudern muß, fanden sich das Bankhaus Daghover in Salzburg und die Zürcher BKA -- beide Tochterfirmen der Rheinland-Pfälzischen Landesbank. Die beiden Institute räumten Vogel einen Kredit von gut 16 Millionen Mark ein, für den die Mainzer Mutter großenteils die Bürgschaft übernahm.
Vergebens fragten sich bislang Kohls Verwaltungsräte, warum die Bank derlei Geschäften nachging. Denn laut Satzung hat »die Bank als zentrales Kreditinstitut vornehmlich die Aufgabe, die bankmäßigen Geschäfte des Landes, des Sparkassen- und Giroverbandes Rheinland-Pfalz... zu besorgen«.
Den Wahlkampf vor Augen, konzentrieren die Sozialliberalen ihre Angriffe auf den Kontrolleur Kohl. dem sie eine allzu lasche und sorglose Aufsicht vorwerfen. Hubert Weber, SPD-MdB aus Köln: »Wenn er so korrekt und sauber ist, wie er immer vorgibt, zieht er die Konsequenzen und tritt zurück.«