ENERGIE Rechtzeitig eingeknickt
Bonn, 6. September 1979, 11.04 Uhr.
Die Deutsche Presse-Agentur verbreitet unter dpa 101 als Ergebnis einer Sitzung des Bonner Energiespar-Kabinetts: Forschungsminister Volker Hauff »soll über den Ausgang der Beratungen »sehr zufrieden? gewesen sein«. Die Ministerrunde habe sich auf Maßnahmen »verständigt, die Hauff gefordert hatte«.
In Wahrheit kann der Forschungsminister allenfalls mit seinem Pressereferenten Thilo Schmidt sehr zufrieden sein. Denn der hatte, mit gutem Erfolg, Hauffs Märchen unter die Bonner Presse gebracht: Am Ende einer monatelangen politischen Auseinandersetzung zwischen Hauff und seinem schärfsten Widersacher, dem liberalen Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff, erklärte sich Hauff zum Sieger. Gewonnen freilich hat der andere.
Seit dem Frühsommer bemühte sich der Forschungsminister in immer neuen Varianten um Bewußtseinsveränderungen beim Bürger: Mit harten Schlägen wollte er das Ende der Energieverschwendung herbeitrommeln -- und zugleich Profil gewinnen neben seinem baden-württembergischen Parteivorsitzenden Erhard Eppler.
Knappe Energie, so die Hauff-Ideologie? sollte in Mangelzeiten künftig staatlich zugeteilt werden. »Eine Vielzahl von Geboten und Verboten« wollte der schwäbische Sozialdemokrat, wie er unbeschönigt ankündigte, in eine »Energieverbrauchsordnung« (EnVO) aufnehmen, die »analog zur Straßenverkehrsordnung« funktionieren sollte.
Und solche Ordnungen in einem ordentlichen Land haben es in sich. Die amtlichen Aufpasseraufgaben waren schon im Kabinettspapier verteilt: »Kontrolle und Überwachung der EnVO wird Aufgabe der Länder sein.
Die hätten, in dem neuen Energiesystem des unmittelbaren Zwangs, fleißig schnüffeln müssen; denn Hauff forderte im wesentlichen Verbote. So sollten, nach der Vorlage, Ölheizungen in Neubauten, Elektrospeicherheizungen oder der Neubau ölbeheizter Schwimmbäder künftig untersagt sein. Ein »Verbot von Elektroherden bei vorhandenem Gasanschluß« wird empfohlen.
Doch bei seinem Kampf für Heizungsordnungen und Ölgesetze unterschätzte der Forschungsminister die Sturheit der freidemokratischen Koalitionspartner, die darin -- so Lambsdorff in seinem Schreiben an die Kollegen -- »ein Umschwenken von grundsätzlich markt- und energiepreisorientierter Politik auf umfassende administrative Eingriffe« erblickten.
Statt die Liberalen diskret für vernünftige Sparvorschläge zu erwärmen, schockte Hauff die Lambsdorff-Gefolgschaft seit Wochen mit immer neuen utopischen Maximalforderungen, die der Forschungsminister gleich darauf wieder einsammeln mußte. Ihm reicht es, wenn er mit seinen rhetorischen Vorstößen Eindruck bei den Genossen macht.
So brachte der sparwütige Minister seine Idee, in Zukunft alle Motorsportveranstaltungen wegen Spritverschwendung zu verbieten, gar nicht bis ins Kabinett. So setzte er sich weder mit dem Plan durch, wieder mal ein Sonntagsfahrverbot einzuführen, noch mit der Anregung, ein Tempolimit zu verhängen. Doch nach jedem Un- und Umfall rappelte sich Hauff wieder auf.
So auch am letzten Donnerstag: Zum Endkampf der Konkurrenten aus dem feindlichen Lager der Plan- und der Marktwirtschaftler kam es erst gar nicht. Schon vor Beginn der Ministerrunde morgens um acht knickte Hauff ein und zog seine Energieverbrauchsordnung zurück, die denn auch im Beschluß des Kabinettsgremiums überhaupt nicht mehr auftaucht.
Lambsdorff, verbindlich, erwiderte dem Kontrahenten, dann sei ein offener Streit ja nicht mehr nötig.
Drei Stunden später ließ Hauff verbreiten, Lambsdorff habe »überraschend« auf den »erwarteten Streit« verzichtet.
Merke: »Energiesparpolitik ist ein außerordentlich mühsames Geschäft des Klein-Klein« (Lambsdorff).
