Reformidee: Union plant Gesundheits-Soli - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Reformidee Union plant Gesundheits-Soli

Nach den Landtagswahlen ist der Weg frei für weitere Reformen. Unter anderem steht das Gesundheitssystem auf dem Prüfstand. Mit dem Vorschlag eines neuen Zuschlags für Arbeitnehmer bringen sich die Unionsparteien laut einem Pressebericht in Position.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Hamburg - In der Diskussion über eine Gesundheitsreform planen CDU und CSU offenbar einen ganz neuen "Gesundheits-Soli". Danach sollen alle Bürger künftig ein bis zwei Prozent von ihrem Bruttoeinkommen für die Gesundheit abführen, berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Kreise der Großen Koalition.

Im Unterschied zum bisher diskutierten Zuschlag auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer könne sich bei diesem Modell niemand durch Steuerabschreibungen "arm rechnen". Das Unions-Modell sieht vor, die geplanten Einnahmen von rund 15 Milliarden Euro pro Jahr zur Finanzierung der Gesundheitskosten aller Kinder, auch von Privatversicherten, einzusetzen. Im Gegenzug könnten die Krankenkassenbeiträge von derzeit durchschnittlich 13,3 auf rund zwölf Prozent sinken.

Die zusätzlich geplante einkommensunabhängige "Gesundheitsprämie" von durchschnittlich 15 Euro pro Monat soll laut "Bild" nicht dauerhaft festgeschrieben werden. Bei steigenden Gesundheitsausgaben könne auch die Prämie steigen. Gesundheitsexperten rechneten mit Erhöhungen bis zu 4,50 Euro.

suc/ddp