Reformkompromiss "Die Blockade ist aufgehoben"
Hamburg - Die positiven Effekte würden sich erst mittelfristig bemerkbar machen, sagte Straubhaar am Montag in Hamburg. "Der Aufschwung im nächsten Jahr wird langsam und zögerlich einsetzen". Deshalb sehe das HWWA keinen Anlass, seine Wachstumsprognose von 1,7 Prozent für das nächste Jahr zu korrigieren. Der Beitrag durch die vorgezogene Steuerreform sei noch nicht ausgerechnet, aber überschlägig auf 0,1 bis 0,2 Prozentpunkte zu beziffern. "Das ist innerhalb der Fehlermarge", sage Straubhaar.
Trotz der geringfügigen Effekte bewertete Straubhaar die Berliner Einigung als positiv. "Die Blockade ist aufgehoben, Reformen sind in Deutschland nicht unmöglich", sagte der HWWA-Chef, der selbst Schweizer ist. Der Reformkompromiss kenne nur Sieger. Die Regierung habe ihre Handlungsfähigkeit demonstriert, die Opposition dem Ergebnis ihren Stempel aufgedrückt und das Land bewege sich. Um einen lang anhaltenden nachhaltigen Aufschwung zu erreichen, bedürfe es allerdings zusätzlicher, viel weiter und tiefer gehender Reformen.
Die aktuelle Konjunkturprognose des HWWA setzt nach den Worten von HWWA-Forscher Eckhardt Wohlers vor allem auf die Erholung der Weltwirtschaft. Impulse seien im Wesentlichen aus dem Export zu erwarten, wobei ein weiter steigender Euro-Kurs ein Risiko darstelle. Der private Konsum werde zum Jahresbeginn etwas anziehen, später im Jahr aber langsamer steigen und im Durchschnitt um 1,2 Prozent zulegen. Am Arbeitsmarkt sieht das HWWA noch keine Besserung. Die Zahl der Erwerbstätigen, die schon in diesem Jahr um eine halbe Million zurückging, werde sich um weitere 0,3 Prozent verringern, die Zahl der Arbeitslosen bei 4,4 Millionen stagnieren.
