Regulierungsbehörde: Kurth wird offenbar neuer Chef - DER SPIEGEL
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Regulierungsbehörde Kurth wird offenbar neuer Chef

Der bisherige Präsident der Regulierungsbehörde Klaus-Dieter Scheurle (CSU) hatte seinen Vertrag vorzeitig zum Jahresende gekündigt. Nachfolger soll nun sein Vize, Matthias Kurth, werden.
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Frankfurt - Auf Matthias Kurth habe sich die Bundesregierung verständigt, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" ohne Quellenangabe. Es zeichne sich ab, dass auch CDU und CSU die Wahl Kurths, der der SPD angehört, mittragen würden.

Die Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums, Regina Wierig, wollte eine geplante Berufung Kurths nicht bestätigen. Der Beirat der Regulierungsbehörde, dem jeweils neun Mitglieder von Bundestag und Bundesrat angehören und der ein Vorschlagsrecht für das Spitzenamt hat, werde bei seiner Sitzung am 4. Dezember den weiteren Zeitplan festlegen, hieß es in dem Bericht weiter. So solle die nächste Sitzung auf Januar von dem ursprünglich geplanten Termin am 6. Februar vorgezogen werden, um den Personalvorschlag zu beschließen. Die endgültige Entscheidung liegt dann bei der Bundesregierung.

Wierig sagte, es sei nicht sicher, ob der Beirat sich mit dem Thema bereits auf seiner nächsten Sitzung befassen oder der Regierung sogar schon einen Kandidaten vorschlagen werde. Sicher werde Kurth als bisheriger Vizepräsident die Behörde in der Übergangszeit zwischen Scheuerles Ausscheiden und der Ernennung eines neuen Chefs leiten. Dass Kurth ein guter Kandidat sein könnte, ergebe sich schon aus der Tatsache, dass er Vizepräsident der Behörde sei, sagte Wierig.

Beim neuen Vize-Präsidenten will die Regierung dem Bericht zufolge der Union ein Vorschlagsrecht überlassen. Laut Müller gibt es fünf Kandidaten. Zu diesem Kreis gehöre auch die Chefin des Leitungsstabs der Regulierungsbehörde, Claudia Schmalenbach, hieß es weiter.