Berlin - "Spekulationen über kurzfristig sinkende Beitragssätze zur Rentenversicherung sind durch unsere Berechnungen nicht gedeckt", sagte der Sprecher der Deutschen Rentenversicherung Bund, Dirk von der Heide, der "Berliner Zeitung". Er widersprach damit Aussagen von SPD- Bundestagsfraktionsvize Joachim Poß, der bereits für 2009 Beitragsentlastungen in Aussicht gestellt hatte.

Der Beitragssatz beträgt derzeit 19,9 Prozent. "Aktuelle Modellrechnungen der Rentenversicherung zeigen, dass der Beitragssatz nicht vor Ende 2010 abgesenkt werden kann", sagte von der Heide. "Der Gesetzgeber hat geregelt, dass der Beitragssatz erst gesenkt werden darf, wenn die Nachhaltigkeitsrücklage die Größenordnung von 1,5 Monatsausgaben der Rentenversicherung übersteigt. Das ist dem Schätzerkreis zufolge nicht vor Ende 2010 der Fall."

Poß hatte in der "Westfälischen Rundschau" erklärt, die Bundesagentur erwarte bis zum Jahr 2011 einen Überschuss von bis zu 40 Milliarden Euro. Deutlich positiver als erwartet verlaufe auch die Entwicklung bei der Rentenversicherung. "Voraussichtlich können wir sogar bereits 2009 den Rentenbeitrag senken", sagte Poß.

Die "Westfälische Rundschau" berichtete außerdem, Experten der Koalition gingen davon aus, dass der Beitrag zur gesetzlichen Krankenkasse 2009 um 0,5 Prozentpunkte sinken könne. Nach diesen Einschätzungen soll der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte sinken und der Rentenbeitrag um 0,2 oder 0,3 Prozentpunkte. Das würde für Wirtschaft und Arbeitnehmer insgesamt eine Entlastung von circa acht Milliarden Euro bedeuten.