Rentenkasse Regierung dementiert Rekord-Defizit
Frankfurt am Main - Die Regierung habe keine Erwartung über einen Verlust in Höhe von neun Milliarden Euro und könne dies auch nicht erwarten, dementierte der Sprecher des Bundessozialministeriums, Klaus Vater, einen entsprechenden Bericht im "Münchener Merkur". Die Zahlen, die etwas über das tatsächliche Defizit aussagen könnten, lägen erst Mitte Oktober vor, sagte der Sprecher. Insofern sei das genannte Defizit reine Spekulation und diene nur dazu, die Menschen zu verunsichern.
Der "Münchner Merkur" hatte gemeldet, um das erwartete Defizit auszugleichen, müsste der Beitragssatz zum Jahreswechsel auf 20,2 Prozent steigen. Da die Regierung aber den Beitragssatz bei 19,5 Prozent stabil halten wolle, erwäge sie, die Schwankungsreserve zu verringern und die Rentenanpassung zu verschieben. Auch an eine Erhöhung der Beiträge von Rentnern zur Kranken- und Pflegeversicherung sei gedacht.
Auch wenn er die Zahl von einem neun Milliarden Euro großen Defizit nicht bestätigen wollte, gab Ministeriumssprecher Vater jedoch zu, dass es bei den Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung im August einen starken Einbruch gegeben hat. Von Januar bis Juli seien die Einnahmen noch durchschnittlich um 0,9 Prozent gestiegen. Der Einbruch im August habe dann eine Größenordnung erreicht, "wie es sie lange nicht mehr gegeben hat", sagte der Sprecher. Wenn sich dieser Trend fortsetze, würden sich die Einnahmerwartungen im Jahresdurchschnitt auf nur noch plus 0,5 Prozent reduzieren.
Entscheidend sei aber, ob sich die der Einbruch im August im September fortgesetzt habe, und in welcher Größenordnung. Dies hänge wesentlich davon ab, ob in den Firmen Überstunden und Sonderleistungen wie Urlaubsgeld und übertarifliche Zulagen gestrichen oder auf Grund der konjunkturellen Frühindikatoren wieder hochgefahren worden seien.