MINISTER Rostige Gabeln
Anfang vergangener Woche überraschte Martin Bangemann einen alten Bekannten mit der Frage: »Haben Sie schon Öl eingekellert für den Winter?«
Wie der Bonner Wirtschaftsminister versucht sich seit Mitte September auch dessen Ministerialdirektor Lorenz Schomerus als Handelsmann. Bundesweit erkundigte sich der Leiter der Abteilung Außenwirtschaftspolitik in den Vorstandsbüros ölverarbeitender Firmen, ob sie nicht günstig Rohöl kaufen wollten. Schomerus fahndet nach Kunden für 300 000 Tonnen aus dem Irak.
Die Angesprochenen waren nicht besonders begeistert vom Bonner Sonderangebot. Zum einen gibt es weltweit Öl im Überfluß, zum anderen gehört der Stoff aus dem Irak zu den schlechten Qualitäten; er enthält viel Schwefel, das mit hohem Aufwand entfernt werden muß.
Doch der Bonner Regierung zuliebe versprach immerhin ein gutes halbes Dutzend Firmen, darunter die bundeseigene Veba und die Union Kraftstoff Wesseling, das Angebot zu prüfen. Erleichtert schickte der Bonner Beamte eine Liste mit den Interessenten nach Bagdad.
Der Chef selber, Martin Bangemann, hatte für die ungewöhnliche Beschäftigung seines Mitarbeiters gesorgt. Der Wirtschaftsminister war kurz zuvor, während einer Tagung der deutschirakischen Wirtschaftskommission in Bagdad, mit einem Problemfall der deutschen Wirtschaft konfrontiert worden: Der kriegführende Staat im Nahen Osten ist nahezu pleite, der Irak kann seine Schulden nicht mehr bezahlen.
Anfang der achtziger Jahre, als die Ölpreise gestiegen waren und alle Ölstaaten den Überfluß genossen, hatte der Irak kräftig bei den Deutschen eingekauft.
Praktisch gegen Barzahlung errichteten deutsche Firmen Fabriken, bauten einen Flughafen und Straßen. Doch dann zehrte der Krieg mit dem Nachbarn Iran die Devisenvorräte auf, die Iraker baten um Kredite. Banken und Firmen pumpten insgesamt 540 Millionen Mark, rückzahlbar in zwei Raten in diesem Jahr. Bonn sicherte die Kredite mit Bürgschaften der Hermes-Kreditversicherung ab.
Im April dieses Jahres zahlten die Iraker pünktlich die erste Rate von 260 Millionen Mark. Zum 1. Oktober wäre der Rest fällig geworden. Doch Bangemann erfuhr in Bagdad: Die Kasse ist
leer, die Schuldner aus dem Nahen Osten können nicht zahlen.
Selbst eine Verlängerung der Kredit-Laufzeit - Bangemann bot an, in diesem Jahr noch 50 Millionen Mark zu zahlen und den Rest auf je 115 Millionen Mark in den beiden kommenden Jahren aufzuteilen - konnten die zahlungsunfähigen Iraker nicht akzeptieren. Öl könne man bieten, so Industrieminister Subhi Jassin Chudeir, aber kein Geld. Der deutsche Gast, ideenreich und spontan, griff zu. Bangemann schloß einen Vertrag, den Beamte seines Parteifreundes Hans-Dietrich Genscher im Bonner Auswärtigen Amt inzwischen unter dem Begriff »Bangemann-Flop« handeln.
Er, Martin Bangemann, so heißt es in dem Bagdader Text, werde den Irakern bei deren Bemühen behilflich sein, bis zum Jahresende für 50 Millionen Mark Öl in Deutschland zu verkaufen. Mit dem Erlös will Bagdad dann die erste Rate des prolongierten Kredits zahlen.
Im nächsten Jahr soll mit Bangemanns Hilfe gar für 115 Millionen Mark Öl verkauft werden. Insgesamt müssen so mindestens 300 000 Tonnen losgeschlagen werden. Erst die letzte Rate soll dann wieder in Geld und nicht in Öl geleistet werden.
Das Geschäft des Wirtschaftsministers im Irak verstößt gleich gegen mehrere politische und ökonomische Grundsätze der Bundesregierung. Seit Jahren wird Bonn in allen Teilen der Welt von den Regierungen devisenschwacher Länder bedrängt, doch zur Tauschwirtschaft zurückzukehren: Deutsche Firmen, so die Angebote, liefern Maschinen; die Länder zahlen mit Öl, Nüssen oder sonstigen Naturalien.
Bonn hat solche Wünsche stets mit dem Bemerken, dies sei ein Rückfall in die antiquierte Naturalwirtschaft, abgelehnt. So erinnert denn auch das Geschäft mit dem Irak das Vorstandsmitglied des Nah- und Mittelost-Vereins, Rochus-Ernst von Lüttwitz, an die volkswirtschaftliche Steinzeit. Der Nahost-Kenner: »Das geht doch nicht, ein Löffel Öl gegen zwei rostige Gabeln.«
Abgesehen vom Grundsätzlichen, weiß bisher niemand, wie das irakische Zahlungsmittel aus dem Land heraustransportiert werden soll. Der Seeweg ist wegen des Kriegs versperrt, die Pipelines sind mit Öl für andere Abnehmer voll.
Es bleibt nur der Weg durch die Wüste, den schon die Brasilianer für ein Gegengeschäft gewählt haben: Mit 520 Tanklastern transportieren die Südamerikaner Öl aus dem Irak 1000 Kilometer weit bis an den Golf von Akaba. Das Öl dient als Bezahlung für brasilianische Volkswagen, mit denen die Bagdader Regierung Kriegerwitwen beschenkt.
Bangemanns Vertrag soll, so beteuern seine Fachleute, eine Ausnahme bleiben. Doch das ändert nichts dran: Andere Länder werden zukünftig auf den Präzedenzfall Irak verweisen und ebenfalls Bonner Hilfe beim Vertrieb ihrer Rohstoffe verlangen.
Den Anfang machte bereits Argentiniens Präsident Raul Alfonsin. Der war gerade in Bonn, als die ersten Berichte aus Bagdad über das deutsch-irakische Ölgeschäft in Deutschland umgingen. Auch sein Land befinde sich in Zahlungsschwierigkeiten, erinnerte Alfonsin die Deutschen, und auch sein Land habe Öl.
Bevor vorletzte Woche Genschers Staatsminister Möllemann zu Gesprächen nach Nigeria abreiste, ließ er sich über das Bangemann-Geschäft und dessen Problematik berichten. Nigeria hat Zahlungsschwierigkeiten - und Öl.
Bangemanns Deal, so fürchten die Kenner im Auswärtigen Amt, könne sogar schon bald außenpolitische Schwierigkeiten nach sich ziehen. Bonn versucht sowohl mit dem Irak als auch mit dem Iran gut durch den Krieg zu kommen, um für den Tag danach bei beiden gut im Geschäft zu sein. Wenige Wochen vor Bangemanns Bagdad-Reise hatte der iranische Botschafter im Bonner Wirtschaftsministerium vorgesprochen. Er schlug eine ähnliche Umschuldungsaktion vor, wie Bangemann sie kurze Zeit später in Bagdad vereinbarte.
Der Bonner Wirtschaftsminister lehnte ab.
