Ruhiges Gewissen - DER SPIEGEL
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BANKEN Ruhiges Gewissen

Mit einer lückenlosen Rekonstruktion des Vorgangs weist das Kartellamt den Großbanken nach, daß sie unzulässige Zinsabsprachen getroffen haben.
• aus DER SPIEGEL 29/1979
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Kurz nach zehn Uhr verließ Eckart van Hooven, Vorstandsmitglied der Deutschen Bank, eine Banker-Runde und meldete ein Ferngespräch nach Wolfsburg an. Er wollte seinen Kollegen Friedrich Wilhelm Christians, der in einer VW-Aufsichtsratssitzung saß, um Entscheidungshilfe bitten.

Das war am 30. März dieses Jahres. Jetzt wird dieses Telephonat einige Bankiers teuer zu stehen kommen.

Für das Bundeskartellamt in Berlin ist es das entscheidende Glied einer Beweiskette im Bußgeldverfahren gegen die drei größten unter Deutschlands privaten Bankhäusern. Am Morgen dieses vorletzten Märztages sollen Vorstandsmitglieder der Deutschen, der Dresdner und der Commerzbank eine gemeinsame Zinsstrategie zum Nachteil ihrer Kunden beschlossen haben.

Vor wenigen Tagen schickte der für Banken zuständige Kartellamtsdirektor Johann-Heinrich Barnikel den beschuldigten Bankiers ein elf Seiten langes Beweispapier. Minuziös und mit exakter Beschreibung bislang unbekannter Details zeichnet Barnikel darin die Vorgänge um den 30. März nach.

Der »Verdacht abgestimmten ordnungswidrigen Verhaltens« war dem Amt gekommen, als die Großbanken in »auffällig einheitlicher Weise am gleichen Tage ihre Zinsen für Kredite und Spareinlagen« anhoben. Und das war keineswegs Handelsbrauch.

Sechsmal seit Februar 1975 hatte das Frankfurter Banken-Trio die Sparzinsen verändert. »Aber in keinem Fall zum gleichen Zeitpunkt« (Barnikel). Beim siebten Mal marschierten sie im Gleichschritt: Zum 6. April setzten sie die Kreditzinsen und erst elf Tage später ihre Sparzinsen um 0,5 Prozent herauf. Die Spar-Zuschläge verkündeten sie am 30. März fast zur selben Stunde.

Dadurch, daß sie die Sparzinsen erst mit Verzögerung anhoben, steckten die Großbanken einen nach Ansicht des Kartellamtes ungerechtfertigten Zusatzgewinn von rund 8 Millionen Mark ein. Für Kartellamtspräsident Wolfgang Kartte war das »Grund genug«, sich mit den Geldherren anzulegen. Denn Sparkassen und Genossenschaftsbanken hatten ihren Kunden bereits seit Anfang März das halbe Prozent gutgeschrieben.

Zum 10. Mai zitierten die Wettbewerbswächter schriftlich die für die Sparkonten verantwortlichen Vorstandsmitglieder der drei Banken zur Anhörung ins Berliner Amt am Platz der Luftbrücke. Damals indes fehlten dem Kartellamt noch die schlüssigen Beweise für den verbotenen Banken-Pakt.

So wiesen denn auch die nach Berlin gereisten Vorstandsherren van Hooven, der bei der Dresdner Bank für Kredite zuständige Karl-Ludwig Bresser und Devisen-Vorstand Engelbert Dicken von der Commerzbank die Anwürfe des Amtes schlankweg zurück. Ruhigen Gewissens konnten sie in der Tat behaupten, sie hätten sich vor der gemeinsamen Zinsankündigung am 30. März gar nicht getroffen.

Denn getroffen hatten sich andere. Bereits einige Tage nach der Berliner Bankiers-Befragung fanden Karttes Rechercheure nach einer Hausdurchsuchung beim Bankenverband in Köln ihre Namen in einem Sitzungsprotokoll: Außer Deutsch-Bankier van Hooven waren seine für Sparzinsen zuständigen Kollegen Werner Funke von der Dresdner und Götz Knappertsbusch von der Commerzbank dabei.

Alle drei waren Teilnehmer einer Sitzung der Bankenverbands-Kommission für »Privatkundengeschäft und Marketing« in der Zentrale der Frankfurter Commerzbank. Sie diskutierten die tags zuvor von der Deutschen Bundesbank beschlossene Diskontsatzerhöhung und waren sich -- laut Protokoll

»einig? daß die Beschlüsse die Entwicklung des Marktes beeinflussen werden«.

An mehr, als in dem beschlagnahmten Protokoll stand, mochte van Hoogen sich bei der zweiten Vernehmung in Frankfurt auch nicht erinnern. »Von sich aus«, so Kartellbeamter Barnikel in seinem Dossier, habe van Hooven in Berlin die Kommissionssitzung nicht erwähnt; er habe »verschwiegen«, daß er sich kurz vorher mit seinen beiden Kollegen allein getroffen habe.

* Vor dem Kartellamt am 1O. Mai 1979.

Erst zwei Wochen nach van Hoovens Vernehmung gestand ein anderer: Knappertsbusch gab zu, mit den beiden Kollegen in seinem Büro vor Beginn der Verbandsrunde »ganz allgemein« über die Diskontsatzerhöhung gesprochen zu haben.

Nach diesem Eingeständnis rekonstruierten Kartte und Kollegen, was am Morgen des 30. März geschah: Um neun Uhr trafen sich Funke und Knappertsbusch in dessen Büro, uni 9.15 Uhr kam van Hooven hinzu. Vergeblich versuchte der Deutsch-Bankier dann zwanzig Minuten später seinen Vorstandskollegen Christians in Wolfsburg zu erreichen. Um 9.45 Uhr ging das Trio in die Sitzung.

Schon kurz nach zehn Uhr verließ van Hooven wieder den Saal, und diesmal klappte die telephonische Verbindung mit Christians. Das Gespräch war notwendig, denn nach einem Vorstandsbeschluß der Deutschen Bank kann van Hooven nur gemeinsam mit Christians die Zinspolitik bestimmen.

Wieder in der Sitzung, verkündete van Hooven: Seine Bank werde Mitte April die Sparzinsen erhöhen.

Prompt eilte daraufhin Funke, der diese Fragen allein entscheiden darf, ans Telephon und wies seine Presseabteilung an, auch für die Dresdner Bank die gute Nachricht zu verkünden.

Dann lief Gastgeber Knappertsbusch aus dem Zimmer und informierte seine Commerzbank-Kollegen über die Beschlüsse der Konkurrenz. Sein Vorstand zog kurz vor Mittag nach.

Mit dem »stückweisen Zugestehen der Betroffenen« und den »zeitlichen Abläufen« ist für Barnikel die »ordnungswidrige Handlung der getroffenen Abstimmung« bewiesen. Jedem der drei Bankiers droht nun ein Bußgeld von jeweils 100 000 Mark. Ihre Institute müssen mit Bußen von zusammen 24 Millionen Mark rechnen.

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